LETZTES UPDATE: 05.04.2012; 17:55
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Abschaffung der unsozial - treffsicheren Maßnahmen der Bundesregierung (391/A(E))

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der unsozial - treffsicheren Maßnahmen der Bundesregierung (durch Rücknahme der Besteuerung der Unfallrenten, Rücknahme der Verschlechterungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung, Rücknahme der Studiengebühren und Wiedereinführung der kostenlosen Mitversicherung)

Eingebracht von: Dr. Alfred Gusenbauer

Meldungen des Pressedienstes

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen ProtokollSeiten des Stenographischen Protokolls
  Einbringung NR  
02.03.2001 Einbringung im Nationalrat  
02.03.2001 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport, das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit  
02.03.2001 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
02.03.2001 57. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 11
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  Ausschussberatungen NR  
02.03.2001 58. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 27
02.03.2001 58. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales (181/GO)
abgelehnt
S. 28
02.03.2001 Aussendung des Pressedienstes betreffend 58. Sitzung des Nationalrates: ERSTER VERBALER SCHLAGABTAUSCH ÜBER BUDGET 2002 IM NATIONALRAT Nr. 149/2001  
12.03.2001 59. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung (183/GO)
abgelehnt
S. 10
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