Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Änderung (649/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

98. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

99. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1084 d.B.

Auf der Tagesordnung der 101. Sitzung des Nationalrates

101. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy betreffend Umsetzung der Ziele des Volksbegehrens "Sozialstaat Österreich" (385/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

101. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

101. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

101. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 17.06.2002)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: Bericht 6645/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 687. Sitzung

687. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ulrike Haunschmid

687. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

687. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig