Österreich und Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO); Beendigung Internationalen Registeramts in Klosterneuburg (900 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

87. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 997 d.B.

Auf der Tagesordnung der 95. Sitzung des Nationalrates

95. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

95. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 29.04.2002)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 6588/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 685. Sitzung

685. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Johann Ledolter

685. Sitzung: Debatte

685. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig