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Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Die Bildung als ganz wesentliche Zukunftsherausforderung hat im Budget 2000 einen besonders hohen Anteil. Es ist der höchste Anteil, den ein Bildungsbudget am Gesamtbudget jemals hatte, nämlich 9,7 Prozent. Natürlich ist es so, dass der Personalaufwand ein ganz wichtiger Teil des Bildungsbudgets ist. Und da möchte ich auf einige Bemerkungen von Vorrednern eingehen.Herr Kollege Brosz! Sie haben in Ihren Ausführungen gesagt, dass immer wieder erwähnt werde, die Lehrer seien zu teuer. – Ich habe überhaupt noch nie gesagt, die Lehrer sind zu teuer, sondern vielmehr und sehr oft betont, dass Lehrerinnen und Lehrer die wichtigsten Bestandteile der Schule sind. Ich meine, dass Lehrerinnen und Lehrer das Schulleben ausmachen. Deshalb sind sie unverzichtbar – und deswegen sind die Kosten für Lehrerinnen und Lehrer von einem Bildungsbudget zu tragen. Das war immer und ist mein Standpunkt dazu. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Dass diese Personalkosten von der Altersstruktur abhängig sind, haben wir auch sehr oft erwähnt. Und die Altersstruktur ist eben so, dass sich sehr viele Lehrerinnen und Lehrer in höheren Gehaltsstufen bewegen; deswegen steigen die Personalkosten auch in besonderem Maße. Das ist jedoch ein Faktum, wofür man den Lehrerinnen und Lehrern keinen Vorwurf machen kann. Wir brauchen diese ganz, ganz wichtigen Mitarbeiter, und ich bin froh darüber, dass wir so viele engagierte Lehrerinnen und Lehrer haben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Natürlich ist es uns ein Anliegen – wie von Vorrednern auch gesagt wurde –, das Lehrer-Dienstrecht neu zu gestalten. Wir sind dabei: Von einer Arbeitsgruppe wird ein Entwurf erarbeitet; es gibt eine Neuverteilung des Lebensgehaltes, damit die jungen Kolleginnen und Kollegen ein höheres Einstiegsgehalt bekommen, die Gehaltskurve dann aber abflacht.
All diese Maßnahmen befinden sich, wie gesagt, in Ausarbeitung – und wir werden das mit der Gewerkschaft sehr verantwortungsbewußt diskutieren und auch durchführen.
Herr Kollege Brosz! Ich möchte jetzt auch noch etwas zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen bezüglich des muttersprachlichen Unterrichts sagen. Ich habe schon mehrfach klar und deutlich festgestellt, dass all diese Fragen gesetzlich geregelt sind. Es ist daher auch nicht notwendig, das in ein Regierungsprogramm hineinzuschreiben. Gesetzlich geregelt ist etwa, wie groß die Gruppen sind, wer den muttersprachlichen Unterricht erhält, und es ist auch gesetzlich geregelt, wer einen Zusatzunterricht in Deutsch erhält.
Ganz klar haben wir auch festgehalten, dass es für die Integration notwendig ist, dass die Kinder sowohl in der deutschen Sprache als auch in ihrer Muttersprache unterrichtet werden, denn das ist wichtig für deren Identität. Und dafür stehen in Österreich 2 000 Dienstposten zur Verfügung. Ich meine jedenfalls, damit haben wir gute Chancen, diese gesetzlich festgelegten Maßnahmen zu erfüllen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Nun zu einigen ganz wichtigen Schwerpunkten im Bildungsbereich. Ein wichtiger Schwerpunkt für die Zukunft sind alle Herausforderungen der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, also alles, was mit einem "I" beginnt: e-Learning, Internet, e-Commerce (Ruf bei der SPÖ: Sie meinen wohl, Frau Minister: alles, was mit "i" und "e" beginnt!), e-Government, also alles Zukunftsbereiche. Wir haben hiefür ein eigenes Projekt gemacht: e-Austrian in e-Europe, in dem ganz klar aufgelistet wurde, was die Herausforderungen der Europäischen Union sind.
Wer Interesse hat und wer sich mit den neuen Technologien bereits beschäftigen kann, wer also schon ein e-Mail abrufen, wer schon auf der Homepage des Ministeriums nachschauen kann, der kann sich aus dem Internet das gesamte Programm der Regierung herausholen.
Ich halte fest, dass im Schulbereich, dass im Bildungsbereich mit der EU folgende Ziele vereinbart wurden: bis zum Jahre 2001 Zugang aller Schulen zum Netz, bis zum Jahre 2002 alle erforderlichen Lehrer im Umgang mit Internet und neuen Medien schulen – ich halte fest: "alle