Stenographisches Protokoll
54. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXI. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 18. Jänner 2001
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 18. Jänner 2001: 12.01 – 12.20 Uhr
15.00 – 18.52 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen 20
Geschäftsbehandlung
Mitteilung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer im Zusammenhang mit dem Fernbleiben des Abgeordneten Harald Fischl von den Sitzungen des Nationalrates 20
Antrag der Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka und Dr. Harald Ofner, dem Justizausschuss zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz geändert wird (346 d. B.), gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 9. Mai 2001 zu setzen 23
Verlangen gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer kurzen Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 23
Redner:
Mag. Dr. Maria Theresia Fekter 75
Annahme des Fristsetzungsantrages 78
Antrag des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 337/A betreffend TSE-Gesetz gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 31. März 2001 zu setzen – Ablehnung 23, 78
Antrag des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka auf Durchführung einer Debatte über die von ihm beantragte Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag 337/A gemäß § 59 Abs. 3 der Geschäftsordnung – Ablehnung 23, 25