Ihren Mathematik-Vorlesungen gesessen, und damals haben Sie gemeint, dass die Studentinnen und Studenten in den Vorlesungen Anspruch auf einen Witz pro Vorlesung haben. – Offensichtlich finden Sie, dass das Hohe Haus Anspruch auf mehrere Scherzchen pro Wortmeldung von Ihnen hat.
Ich wäre ein wenig vorsichtig, Herr Professor Bruckmann, mit Bemerkungen über Kurz- und Langzeitgedächtnis von anderen, weil es offensichtlich so ist, dass die ÖVP sowohl mit dem Langzeit- als auch mit dem Kurzzeitgedächtnis Schwierigkeiten hat. Ich darf Ihnen Folgendes in Erinnerung rufen: Sie sind sehr lange Zeit, noch bis vor kurzem, gemeinsam mit der SPÖ in der Regierung gesessen. Und ich darf Ihnen in Erinnerung rufen, dass das genau jene Zeit war, in der Sie so stolz waren, dass Sie diejenigen sind, die der bestimmende Teil der Regierung sind. – Das zum schweren Erbe, das wir Ihnen hinterlassen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe bei der SPÖ: Peinlich! Peinlich!)
Aber auch das Kurzzeitgedächtnis des Kollegen Trattner ist von großem Interesse. Er hat nämlich gesagt, dass die SPÖ jetzt auf eine Forderung seines Alt-Parteiobmanns aufspringt. Wahr hingegen ist, dass Ihr Alt-Parteiobmann, Herr Kollege Trattner, erkannt hat, dass er jetzt die Notbremse ziehen muss, weil die SPÖ mit ihrer Kritik Recht hat. Die SPÖ hat wochenlang getrommelt, dass die Besteuerung der Unfallrenten eine Maßnahme der sozialen Kälte, eine zynische, ungerechte Maßnahme sei. Ihr Parteiobmann ist also auf diese Forderung der Sozialdemokratischen Partei aufgesprungen. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Professor Bruckmann! Ich möchte noch einmal kurz zu Ihnen kommen. Sie haben von Ihrer Familie berichtet, von Ihrem vernünftigen Sohn, der sagt: Ja, Papa, ich möchte gerne Studiengebühren zahlen. (Abg. Dr. Khol: "Vater" hat er gesagt!) – Herr Professor Bruckmann! Das ist offensichtlich die Vernunft eine Sohnes, der weiß, der Papa wird‘s schon richten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Mertel: Jawohl!)
Herr Kollege Westenthaler, Sie haben gemeint, dieser Dringliche Antrag sei abgestürzt. Ganz im Gegenteil: Es ist so, dass sich die Freiheitliche Partei offensichtlich wieder einmal scheut, zum Thema zu reden. Das ist immer dann der Fall, wenn es besonders unangenehm ist. (Abg. Neudeck: Sie sind so tief, dass Sie nicht abstürzen können!) Es ist offensichtlich so, dass sich der Herr Bundeskanzler wieder einmal verschweigt – das macht er immer, wenn etwas unangenehm ist. Es ist offensichtlich so, dass die SPÖ mit diesem Dringlichen Antrag den Finger auf eine Wunde gelegt hat (Abg. Neudeck: In die eigenen!), und es tut Ihnen mit Recht weh, dass wir den Finger auf diese Wunde gelegt haben, weil Sie mit diesen Maßnahmen Leuten, die es ohnedies schon schwer genug haben, das Leben erschweren.
Bezüglich Nagelprobe: Die Nagelprobe gilt heute für Sie. Stimmen Sie diesem Antrag zu! Ziehen Sie die Notbremse und ergreifen Sie die Chance! (Beifall bei der SPÖ.)
Es ist heute viel über den Traum des Finanzministers, der zum Albtraum für die Betroffenen wird, gesprochen worden, aber auch über die Unfallrentner und die Maßnahmen in der Arbeitslosenversicherung. Ich möchte noch kurz auf zwei Maßnahmen eingehen, und zwar zuerst auf die Frage der Streichung der kostenlosen Mitversicherung, von der jetzt 70 000 bis 100 000 Menschen betroffen sein werden, vorwiegend Frauen. Das als soziale Maßnahme darzustellen ist wirklich sehr kühn, Herr Bundesminister! Die Hälfte dieser Betroffenen sind über 50 Jahre alt, oder sie leben in Pensionisten-Haushalten. Das Kriterium, dass die Mitversicherung dann kostenlos bleibt, wenn man irgendwann einmal im Leben ein Kind gehabt habt, zeigt schon, dass Sie damit jene bestrafen wollen, die nicht Ihrem Familienbild entsprechen. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Dr. Bartenstein. )
Zu den Studiengebühren: Was nichts kostet, ist nichts wert, das haben wir schon gehört. Das ist der Leitsatz, und deswegen wurden auch die Studiengebühren eingeführt. Wahr ist, es geht um eine Hürde, denn es bleibt Ihnen nur mehr herzlich wenig für das Budget übrig. Eine Maßnahme für das Budget ist das nicht. Es ist der erste Schritt, eine Hürde im Bildungssystem einzuziehen, über den zweiten diskutieren Sie, wie wir immer hören. Der zweite Schritt wird folgerichtig lauten – folgerichtig in Ihrer Logik natürlich –, Schulgeld einzuführen, sodass nur mehr die