Das Controlling-Instrument liefert nämlich wichtige Ergebnisse, die vorhandenen Ressourcen zielorientiert einzusetzen. Das Ziel ist es, mit den vorhandenen Mitteln die bestmöglichen Ergebnisse zu erreichen. Die Prozesskostenrechnung gibt dafür die wichtigsten Daten her, nämlich neben der Erhebung der Kosten auch den Zielerreichungsgrad mittels Überprüfung aller Rekruten festzustellen.
Der dritte Punkt, den ich als Frau besonders anschneiden möchte, ist natürlich: Frauen beim Heer. Derzeit gehören rund 150 Soldatinnen dem Bundesheer an, darunter fünf Offizierinnen, sieben Berufsoffiziersanwärterinnen und 16 Unteroffizierinnen.
Das Bundesheer ist einer der größten Arbeitgeber in Österreich und ist damit auch eine Zukunftschance für viele Frauen. Auch dies ist ein engagiertes Projekt unseres Ministers. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Zusammenfassend kann ich sagen: Die Zukunft unseres Bundesheeres und die Sicherheit Österreichs liegen in freiheitlicher und damit in guter Hand. Damit, meine Damen und Herren, können alle Bürgerinnen und Bürger gut schlafen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
11.06
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Grabner. Er hat das Wort.11.07
Abgeordneter Arnold Grabner
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Bei jeder Bundesheerreform seit 1990 wurde über eine Anpassung der Infrastruktur des Bundesheeres an den tatsächlichen Bedarf des Heeres diskutiert. Das war ebenso bei der Reform ... (Zwischenruf des Abg. Auer. ) – Bleib bei der Landwirtschaft! Davon hast du eine Ahnung, aber beim Bundesheer hast du keine Ahnung! (Ruf bei der ÖVP: Grabner, bleib beim Sport!)Das war bei der Reform 1992 ebenso der Fall wie auch bei der Strukturanpassung 1998. Das Verkaufspotenzial, das aus den Planungen jener Zeit vorliegt, bewegt sich in einer Größenordnung von zirka 2,5 Milliarden Schilling. Es rührt sich aber rein gar nichts. Von Seiten des Verteidigungsministeriums werden keinerlei Anstrengungen unternommen, um Kasernen und militärische Liegenschaften zu veräußern, obwohl es sich zum Teil um lukrative Grundstücke handelt, da sie mittlerweile in Wohngebieten liegen. Es versteht sich von selbst, dass sich mit diesen Objekten ein hervorragender Verkaufserlös erzielen ließe. (Abg. Böhacker: Fragt doch eure Landespolitiker, was die dazu sagen, wenn alles verkauft wird!)
Umso dringender, meine Damen und Herren, erscheint die Notwendigkeit des Verkaufs der Liegenschaften, da Finanzminister Grasser seinen Parteikollegen, dem Verteidigungsminister, sowohl im Budget 2001 als auch im Budget 2002 alleine im Regen stehen ließ. Die "Freundlichkeit", die der Finanzminister dem Verteidigungsministerium gegenüber an den Tag legt, kann man daran ermessen, dass die Mittel für die Landwirtschaft – Entschuldigung, für die Landesverteidigung – immer mehr schrumpfen. – Ich habe an dich (in Richtung des Abg. Auer) gedacht.
Die Einnahmen aus dem Verkauf der militärischen Liegenschaften und Kasernen könnten für die dringend notwendige Modernisierung aufgewendet werden. Es besteht die Notwendigkeit der Adaptierung der Mannschaftsunterkünfte an moderne Standards. Das betrifft nicht nur das oftmals veraltete Inventar, sondern es müssen vor allem die Massenunterkünfte beseitigt werden. Die Präsenzdiener verdienen, da sie ja ihren Dienst für die Allgemeinheit, für die Republik Österreich versehen, moderne, hygienische und zweckdienliche Unterkünfte. Schlechte Unterkünfte erhöhen den Frust der Grundwehrdiener. Das schlägt sich wiederum in einer nachlässigen Erfüllung des Dienstes nieder, wodurch die Qualität der Truppe Schaden nimmt.
Es existieren immer noch Kasernen, meine Damen und Herren, in denen bis zu 50 Personen in einem Raum untergebracht sind – oder besser ausgedrückt: zusammengepfercht sind. (Abg.