Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 66. Sitzung / Seite 77

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lieren! – Abg. Böhacker: Das stimmt nicht! Ich wurde immer kontrolliert!) Ja, Sie fahren so selten, darum. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Böhacker: Nein, nein, nein! – Abg. Dr. Martin Graf: Mit wem werden Sie dann Ihr Schwätzchen halten?)

Frau Ministerin! Ich erwarte mir von Ihnen wirklich einmal konkrete Antworten auf meine Fragen. Ich habe ja noch das Glück, dass es mir immer wieder gelingt, das teilweise wirklich als lustig zu sehen. Ich kann darüber auch noch manchmal lachen und andere anscheinend auch. Aber lustig ist es nicht, Frau Ministerin, wenn Sie heute in einen Zug einsteigen und gar nicht mehr wissen, ob am nächsten Bahnhof, wo Sie aussteigen wollen, überhaupt noch jemand da ist, der Ihnen aus dem Zug wieder heraushilft. Das wissen Sie nicht und ich auch nicht. Nur: Sie steigen alleine aus, und ich kann nicht alleine aussteigen. Das ist der Unterschied. Sie kommen dort hinaus, wo Sie wollen, ich muss unter Umständen zwangsweise weiterfahren.

Es müsste heute doch eine Selbstverständlichkeit sein, dass sich in jedem Zug ein anständiges Klo befindet, das nicht nur von einem Teil der Bevölkerung oder einem Teil der Zugreisenden benützt werden kann, sondern von allen, die im Zug sind. Frau Ministerin, es ist wirklich traurig, dass man das immer und immer wieder erwähnen muss. Das ist das Natürlichste auf der Welt, dass jemand aufs Klo gehen muss. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Wir verlangen da keine Utopien, das sind unsere ganz normalen Grundbedürfnisse, die wir abgedeckt haben wollen. Und das, bitte, darf doch nicht unmöglich sein! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ und der Freiheitlichen.)

21.24

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Sodian. – Bitte.

21.24

Abgeordneter Andreas Sodian (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Eder sprach von einem "verlorenen Jahr" sowie davon, dass keine Infrastrukturmaßnahmen gesetzt würden. – Ich nenne Ihnen ein paar Zahlen, mit denen das eindeutig widerlegt wird.

Die Infrastrukturausgaben im Budget 2002 erreichen einen Rekordwert von 37,3 Milliarden Schilling. Für die Straße sind das 13 Milliarden Schilling; das ist eine Steigerung um 45 Prozent gegenüber dem Budget 1999, also Ihrem Budget. Für die Schiene gibt es ein Rekordbudget von 16,6 Milliarden Schilling. Das ist ein Plus von 36 Prozent gegenüber 1999 und gegenüber dem Vorjahr ein Plus von 13 Prozent. (Beifall bei den Freiheitlichen sowie des Abg. Zweytick. ) Im Hochbau werden wir im Jahr 2002 7,7 Milliarden Schilling investieren. Das ergibt zusammen 37,3 Milliarden Schilling, meine Damen und Herren.

Wir haben daher, ob Sie es wollen oder nicht, das Budget im Bereich der Infrastruktur gegenüber 28 Milliarden Schilling, die Sie im Jahre 1999 ausgaben, heuer für das nächste Jahr auf 37 Milliarden Schilling aufgestockt. Das ist ein Plus – ah, Herr Kollege Eder ist da, das ist nett – von 8 Milliarden Schilling. (Abg. Eder: Ja, aber wofür?) Wofür? Für die gesamten Infrastrukturmaßnahmen, Herr Kollege. (Abg. Eder: Für den Straßenbau!) Für die Straße und für die Schiene; für die Schiene um 13 Prozent mehr, Herr Kollege. (Abg. Eder: Vor allem für den Straßenbau! Sagen Sie das doch!) Insgesamt geben wir 37 Milliarden aus. (Abg. Eder: Insgesamt mehr Schulden!) Und das ist ja ganz wesentlich. Warum? – Wir wissen nämlich, dass die Bauinvestitionen einen Multiplikatoreffekt und damit einen Beschäftigungseffekt haben. Das ist uns ganz wichtig. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Eder: Sie machen mehr Schulden!) Aber bitte, das haben Sie auch gehabt. (Abg. Mag. Firlinger: Aber nicht so, wie Sie mit Ihrem Konzept: ein Stückerl da, ein Stückerl da!) Wir haben von 28 auf 37 Milliarden Schilling insgesamt aufgestockt. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Eder. ) Ich habe jetzt zu wenig Zeit, Kollege Eder. Liebend gern nachher.

Dies wird in Österreich vielen Menschen mehr Beschäftigung geben, und es werden viele Bauprojekte verwirklicht werden. Daher ist es ein wesentlicher Fortschritt, den wir im Infrastrukturbereich erreicht haben. Jedes Jahr mit einer freiheitlichen Verkehrsministerin ist ein gewonnenes


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