Frau Bundesminister, dass Sie mehr wissen, mehr sehen und verstehen, als Sie hier und dort vielleicht zugeben dürfen. Das würde Sie ehren, aber mehr hätten wir davon, wenn Sie von diesen von mir jetzt geäußerten Phantasien auch ich denke manchmal in Phantasien und Hoffnungen auch etwas durchsetzen könnten, dann würde sich etwas bewegen.
Im Bereich der Medizin das ist an die Freiheitlichen gerichtet, aber natürlich auch an Sie haben Sie eine Lösung getroffen, obwohl sich die Steiermärkische Landesregierung und die ist nicht weit entfernt von Ihrer Partei, um nicht zu sagen, sie besteht aus derselben, großteils zumindest ganz massiv dagegen ausgesprochen hat. Frau Klasnic ist nicht irgendwer. Ob ich jetzt mit ihr gut oder nicht gut bin, sie ist ... (Abg. Steibl: Nein, sie ist unsere Frau Landeshauptmann und einsame Spitze!) Das ist Ihre Frau Landeshauptmann. Lesen Sie sich die Stellungnahme der Landesregierung zur Medizin-Universität durch! Lesen Sie sich durch, was Wien zur Medizin-Universität sagt, und lesen Sie sich durch, was die Tiroler Landesregierung zu dieser Maßnahme sagt! Da frage ich mich: Warum musste das so passieren?
Der Chef der Rektorenkonferenz Winckler hat mir gegenüber vor Zeugen zugegeben, dass es wohl stimmt, dass 80 Prozent der Universitätsangehörigen und auch der Studierenden gegen diese Art der Reform sind. Ich habe nie geglaubt, dass Sie eine Frau der Kniefälle sind, Sie machen das sehr selten, ich glaube, nur in äußerster Not, aber wenn man diese Kniefälle hin und wieder macht, dann muss man sich fragen, ob das die richtigen Leute sind, vor denen man sich beugt und verbeugt. Ich glaube nicht. Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Graf. Bitte.11.45
Abgeordneter Dr. Martin Graf
(Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist immer sehr spannend, dem Kollegen Grünewald bei Bildungs- und Wissenschaftsdebatten zuzuhören. (Abg. Öllinger: Man kann dabei lernen!) Man kann viel dabei lernen, insbesondere viel aus Gleichnissen, die er macht; er vergleicht jetzt schon das neue Dienstrecht oder die Universitätsreform mit dem Autofahren und wünscht sich Airbags. (Abg. Dr. Grünewald: Das war Khol!) Aber Sie wünschen sich die Airbags!Herr Kollege Grünewald! Ich sage dazu nur so viel: Ein wenig ist da auch die Sprache entlarvend. Ganz schlimm ist es, wenn man als Politiker beginnt, der eigenen Parteipropaganda zu glauben. Das ist ganz schlimm! (Beifall bei den Freiheitlichen. Abg. Brosz: Damit haben Sie Erfahrung!)
Wir sehen ja, wie schwer Sie sich hier in Wirklichkeit tun, stichhaltige Argumente zu finden, insbesondere im Hinblick auf den Bericht über die soziale Lage der Studierenden noch aus der Vorperiode, in dem eines vermerkt ist und ich bringe es immer wieder auch an dieser Stelle , nämlich dass die Firnbergsche Reform ein Schuss in den Ofen gewesen ist. Sie hatte ein Ziel: Arbeiterkinder sollten studieren können! Aber das Ergebnis war ich sage es immer wieder : Studenten mussten arbeiten, damit sie sich ihr Studium leisten konnten. In weiterer Folge kam es dazu, dass man arbeitslose Akademiker produziert beziehungsweise hervorgebracht hat. Das war ganz einfach eine schlechte Reform, die sich mittel- und langfristig nicht besonders gut ausgewirkt hat.
Sie reden immer von Plattitüden und wollen sich der Realität verschließen. Ein Beispiel ist das Dienstrecht: Es ist Ihnen doch bekannt, dass das alte Dienstrecht eines gekannt hat, nämlich den ausgebeuteten Universitätsassistenten. Auf einer Stelle, die man gedrittelt, geviertelt, gefünftelt hat, sind Universitätsassistenten mit 150-prozentiger Arbeitsleistung verwendet worden, aber nur mit 10-prozentiger Bezahlung. Das war der Stand vor der Dienstrechtsreform. Das darf man doch nicht vergessen! Man darf die Augen nicht davor verschließen, sondern man muss es ändern, und jetzt kann man sich über die Änderungen natürlich den Kopf zerbrechen.