Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 173

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Von dieser Stelle aus möchte ich auch seitens meiner Fraktion unseren Dank an die Beamtinnen und Beamten des Rechnungshofes weitergeben.

Geschätzte Damen und Herren! Aus der Gesamtübersicht dieses Berichtes ist im Jahre 1999 die Zahl der Beschäftigten mit rund 195 000 ersichtlich; im Jahre 2000 sind es 189 000 Beschäftigte, also rein rechnerisch ergibt das einen leichten Rückgang von zirka 3 Prozent.

Interessant ist Folgendes: Dieser Bericht weist auch auf die durchschnittlichen Einkommen inklusive der Abfertigung der Beschäftigten hin. Im Jahre 1999 waren das rund 12,2 Milliarden Schilling, im Jahre 2000 12,7 Milliarden Schilling. Das stellt eine Erhöhung des Einkommens um rund 516 Millionen Schilling beziehungsweise um 4,23 Prozent dar.

Bezüglich der Entwicklung der erhobenen Bezüge ist kein einheitlicher Trend feststellbar. Lieber Herr Kollege Kräuter, es hat auch im Ausschuss der Herr Präsident des Rechnungshofes darauf hingewiesen, dass kein einheitlicher Trend erkennbar ist. Es gibt zwar Veränderungen nach oben, aber auch nach unten. Um eine seriöse Debatte zu führen, ist es notwendig, dass jedes Einzelunternehmen gesondert betrachtet wird. (Beifall bei der ÖVP.)

In jenen Unternehmen, in denen massive Erhöhungen bei Vorstands- oder Geschäftsführerbezügen festzustellen sind, steht das immer im Zusammenhang mit Abfertigungszahlungen. (Abg. Edler: Weil ihr sie hinausschmeißt!)

Zu den Bundesforsten, Herr Kollege Kräuter. Es geht hier um einen Vorstandsdirektor der Österreichischen Bundesforste. Durch den Abgang dieses Vorstandsmitgliedes kommt es zu dieser angeführten Summe von 10,2 Millionen Schilling, in der Gehälter, Abfertigungen und gesetzliche Ansprüche enthalten sind.

Bereits in der Ausschusssitzung am 16. Mai wurde seitens der SPÖ der Vorwurf erhoben, der Staat würde sich aus der Lehrlingsausbildung zurückziehen. – Das, geschätzte Damen und Herren, ist jedoch eine oberflächliche, ja geradezu kühne Behauptung, die einfach nicht stimmt und daher zurückgewiesen werden muss.

Die Summe der in diesem Bericht ausgewiesenen Lehrlinge beträgt im Jahre 1999 7 212, im Jahre 2000 5 834; das ergibt ein Minus von 1 378. – Ja, bei oberflächlicher Betrachtung ein Minus von 1 378, aber in der Übersicht 17 dieses Berichtes wird ganz klar darauf hingewiesen, dass der Bundestheaterverband ausgegliedert wurde und daher im Bericht 2000 nicht mehr aufscheint, und eben auf Grund dieser Konstellation ergibt sich rein rechnerisch ein Minus; im Detail wird mein Kollege Lexer darauf noch eingehen.

Fest steht, geschätzte Damen und Herren: Aus diesem Bericht ist nicht abzuleiten – wie von SPÖ-Abgeordneten behauptet wird –, dass sich der Staat aus der Lehrlingsausbildung zurückzieht.

Geschätzte Damen und Herren! Abschließend darf ich feststellen: Es ist ein positiver Bericht, und dieser Bericht stellt auch der öffentlichen Wirtschaft des Bundes ein gutes Zeugnis aus. Wir werden diesem Bericht selbstverständlich gerne unsere Zustimmung geben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

18.30

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Ihre Redezeit ist wunschgemäß auf 7 Minuten eingestellt, Herr Abgeordneter. – Bitte.

18.30

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Zuerst möchte auch ich den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Rechnungshofes, die an diesem Berichtswerk arbeiten, meinen Dank aussprechen. Ich glaube aber, mich zu erinnern – das sollten wir vielleicht hier immer kurz reflektieren –, dass das ja nicht zu den hauptsächlichen Tätigkeitsbereichen des Rechnungshofes gehört und auch nicht so ist, wie es sich


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