der Nähe der richtigen Zahl, er hat nur zwei Dinge verwechselt: dass ein Förderungsschilling oder ein Förderungseuro, wie immer Sie wollen, 1,7 Förderungsschilling oder -euro an F&E-Ausgaben impliziert, dass aber ein Förderungseuro, aus welchem Fonds auch immer, 23 Umsatzeuro impliziert. Genau das ist der Unterschied, und das ist ein ganz wesentlicher Punkt, der hier von Ihnen verwechselt und etwas missverständlich dargestellt wurde.
Meine Damen und Herren! Wir reden heute über Investitionen in Forschung und Entwicklung. Es steht innerhalb dieser Periode eine Summe von 510 Millionen € zur Verfügung, die in die Wirtschaft fließen und die mehrere positive Effekte haben. Sie sind auf jeden Fall im Interesse der Wirtschaft. Sie sind im Interesse der Unternehmer. Sie sind aber auch im Interesse der Forscher. Sie stärken die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Sie stärken den Wirtschaftsstandort. Die österreichische Wirtschaft hat hervorragende Mitarbeiter, sie hat eine hervorragende Forschungslandschaft, die es auch auszunützen und zu fördern gilt.
Meine Damen und Herren! Ich möchte auf ein Programm hinweisen, das jetzt in Kürze umgesetzt wird, das so genannte FH plus-Förderungsprogramm. Das ist ein Plan, der Fachhochschulen mit Klein- und Mittelbetrieben vernetzen soll und damit auch einen großen Impuls auslöst, was regionale Strukturen, was regionale Förderungen anlangt. Dieses Programm wird in Kürze im Sinne unserer Wirtschaft umgesetzt. Mittel sind vorhanden. Woran es scheitert, ist vielfach die Vernetzung. Da ist sicherlich noch Handlungsbedarf gegeben. Zahlreiche Technologieparks, die in den letzten Jahren in Österreich gegründet wurden, sind natürlich auch in diesem Zusammenhang anzuführen.
Ich bin natürlich als Abgeordneter aus der Steiermark stolz, dass wir auch hier eine führende Rolle übernommen haben, dass wir mit dem Standort der TU Graz einen hervorragenden Standort haben, der sich auch immer wieder sehr intensiv in diesem Bereich engagiert.
Ich möchte zum Schluss noch auf einen begrüßenswerten Akzent eingehen, den Gouverneur Liebscher von der Oesterreichischen Nationalbank angeführt hat. Er hat, wenn ich die "Wiener Zeitung" vom 10. Juli zitieren darf, darauf hingewiesen, dass er nichts dagegen hätte, wenn etwa 20 Prozent der Dividenden der Oesterreichischen Nationalbank für Forschung zweckzuwidmen wären. Eine großartige Idee, die man nur tatkräftig unterstützen kann.
In diesem Sinne alles Gute für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Österreich! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
16.22
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Meine Damen und Herren! Bevor ich in der Rednerliste fortsetze, darf ich Folgendes mitteilen: Wir haben gerechnet, dass die Behandlung der Dringlichen Anfrage bis 17 Uhr oder länger dauern wird. Es sind vorläufig nur mehr drei Redner gemeldet. Das würde bedeuten, dass die Debatte über die Dringliche Anfrage in 12 bis 15 Minuten zu Ende ist. Dann käme geschäftsordnungsmäßig die Fristsetzungsdebatte dran.Zurückziehung eines Fristsetzungsantrages
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gebe bekannt, dass die grüne Parlamentsfraktion den Antrag, dem Verfassungsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 102/A (E) eine Frist zu setzen und darüber eine Debatte durchzuführen, zurückgezogen hat.
Da wir für Punkt 17 Uhr die Erklärung des Herrn Bundeskanzlers vereinbart haben, werde ich mit der Normaldebatte in 10, 12 Minuten fortfahren. Ich mache darauf aufmerksam: Die nächsten Abgeordneten auf der Rednerliste sind die Abgeordneten Silhavy, Öllinger, Hartinger. Diese müssten dann im Sitzungssaal sein, damit ihre Wortmeldung nicht verloren geht.
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In dieser Debatte jetzt ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl zu Wort gemeldet. – Bitte.