Das nur als Vers für das Stammbuch der SPÖ, insbesondere meiner Kollegin. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
21.35
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Verzetnitsch. – Bitte.21.35
Abgeordneter Friedrich Verzetnitsch
(SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren Bundesminister! Hohes Haus! – Herr Bundesminister Haupt! Sie haben gerade vorher in Ihrer Rede gemeint, Sie hätten hier eine Situation vorgefunden, in der Sie schnell handeln mussten: Das sei unbestritten Ihr Verdienst, aber ich glaube mich schon erinnern zu können, dass Ihre Vorgängerin aus der Freiheitlichen Partei kam. Das will ich nur in Erinnerung rufen. (Abg. Silhavy: Wie hat die geheißen? – Abg. Nürnberger: Sickl!) Ich glaube, das war Frau Sickl, soweit ich mich erinnern kann.Herr Bundesminister Bartenstein! Da Sie Herrn Androsch zitiert haben, bietet sich auch eine gute Gelegenheit, darauf hinzuweisen, wie denn das tatsächlich war. Ja, es ging um eine Investition, um eine Firmengründung, um die Ausweitung einer Produktionsstätte. Und in diesem Zusammenhang gab es – der Zeuge sitzt ja hier – sehr intensive Verhandlungen zwischen dem Kollegen Nürnberger und dem Kollegen, dem Herrn Androsch. (Heiterkeit bei der SPÖ und den Freiheitlichen.) – Man kann auch Kollege sagen. Das ist in Ordnung.
Das Ergebnis dieser Verhandlungen, Herr Bundesminister, war keine Sonderregelung für AT&S, sondern ein Kollektivvertrag, der für die gesamte Metallindustrie gegolten hat. Und hätten Sie diesen übernommen, dann hätten wir die Debatte heute nicht. Das will ich nur entsprechend anmerken, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)
In knapp 25 Minuten beginnt die Nachtarbeit. Meine sehr geehrten Damen und Herren, seien Sie doch ehrlich zu sich selbst: Wir sind heute den dritten Tag hier, den zweiten Tag in einer sehr langen Sitzung. Geht es uns gut? (Abg. Parfuss: Nein!) Ich frage das deswegen, weil bei einer Enquete, die die sozialdemokratische Fraktion vor wenigen Tagen hier im Haus abgehalten hat, sehr deutlich von einer Teilnehmerin gesagt worden ist, alle, die über Nachtarbeit reden, sollen jeden Tag um 22 Uhr beginnen. In 25 Minuten beginnen Hunderttausende mit der Nachtarbeit, und um die geht es.
Herr Bundesminister! Wenn Sie hier die Sozialpartner ansprechen: Ich weiß schon, das ist eine sehr schwierige Materie, sowohl für Sie als Minister als auch für uns als Sozialpartner. Aber Sie haben zu diesem Gespräch eingeladen. Und was konnte man dort hören? Sie sind ja Zeuge, ein zweiter Zeuge ist leider nicht im Raum. Also was konnte man dort hören auf das Argument Zeitguthaben? – Das ist alles gut und richtig und alles wichtig, das würde sogar die Produktivität erhöhen, aber für uns als Wirtschaft ist es jetzt im Moment wichtiger, die Lohnnebenkosten zu senken. Daher können wir das nicht machen. – Die Wirtschaft schneidet sich damit ins eigene Fleisch.
Herr Bundesminister! Einen Beweis können Sie mir nicht liefern: dass Sie hier für Arbeitnehmer entschieden haben. Sie haben hier nicht für Arbeitnehmer entschieden. Mit diesem Vorschlag, den Sie auf den Tisch legen, ist eindeutig für die Wirtschaft entschieden worden. Ich weiß schon, dass es schwierig ist, wenn man eine Entscheidung treffen muss, vor allem dann, wenn man immer wieder von den Sozialpartnern fünf Minuten später aufgefordert wird, ihre Ergebnisse zu berücksichtigen. Sie tun es aber nicht in jedem Fall. Hier haben Sie es auch nicht getan. (Abg. Nürnberger: Er ist der Stärkere!)
Sie haben eine Entscheidung getroffen, die aus meiner Sicht eben genau dem widerspricht, was als richtig und wichtig anerkannt wird. (Abg. Nürnberger: Immer diese Arbeitnehmer!) Wenn man Nachtarbeit leistet, ist es entscheidend, welche Erholungsphasen es gibt. Wenn Sie auf die Untersuchungen hinweisen, so ist unbestritten, dass sie wichtig und notwendig sind – aber sie kommen immer erst danach. Die Prävention wäre viel wichtiger. Wenn man erkennt, dass Nachtarbeit eine belastende Arbeit ist, warum übernimmt man dann nicht Beispiele aus der Praxis?