1045 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXII. GP
Bericht und Antrag
des Unterrichtsausschusses
über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird
Im Zuge seiner
Beratungen über die Regierungsvorlage (975 der Beilagen) betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, die 5.
Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz,
das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das
Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das
Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern,
das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz
betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen, das
Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche
Fachschulen und das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung geändert werden
(Schulrechtspaket 2005), hat der Unterrichtsausschuss am 29. Juni
2005 auf Antrag der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen einstimmig beschlossen, dem
Nationalrat gemäß § 27 Abs. 1 Geschäftsordnungsgesetz einen
Selbständigen Antrag vorzulegen, der eine Novelle zum Universitätsgesetz 2002
zum Gegenstand hat.
Dieser Antrag war
wie folgt begründet:
„Das Unterrichtsfach
‚Leibesübungen’ soll im Rahmen des Schulrechtspakets 2005 in ‚Bewegung und
Sport’ umbenannt werden. Da dieses Unterrichtsfach (mit der Bezeichnung
‚Leibeserziehung’) im Universitätsgesetz 2002 verankert ist, soll an den
entsprechenden Stellen des Universitätsgesetzes 2002 eine Umbenennung
vorgenommen werden.“
Gemäß § 40 Abs. 1
Geschäftsordnungsgesetz wurde den Beratungen einstimmig KommRat Egon Blum, Regierungsbeauftragter für
Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung im Bundesministerium für Wirtschaft
und Arbeit, als Auskunftsperson beigezogen.
In der Debatte
ergriffen die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser,
Sabine Mandak, Dr. Robert Rada, Mag.
Dr. Magda Bleckmann, Anna Franz,
Dieter Brosz, Beate Schasching,
Christian Faul, Mag. Kurt Gaßner, Mag.
Dr. Alfred Brader, Wolfgang Großruck,
Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Christine Muttonen,
Dr. Gertrude Brinek und der Experte KommRat Egon Blum sowie die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer und der Ausschussobmann Abgeordneter
Werner Amon, MBA das Wort.
Als
Berichterstatter für das Plenum wurde Abgeordneter Mag. Dr. Alfred Brader
gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen.
Wien, 2005 06 29
Mag. Dr. Alfred Brader Werner Amon, MBA
Berichterstatter Obmann