Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 51

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endlich ein Forschungsprojekt? – Ein Forschungsprojekt entsteht doch nicht nur in der Retorte, ein Forschungsprojekt entsteht auch nicht dadurch, dass Sie sagen: Jetzt machen wir einen Großkonzern oder etwas Ähnliches!, sondern ein Forschungsprojekt entsteht am kon­kreten Projekt, an der realwirtschaftlichen Umsetzung! Und daher ist diese Maßnahme, die uns hilft, auch Zugang zu den europäischen Forschungsprogrammen wie etwa „Ariane“ oder „Galileo“ zu erhalten, eine ausgesprochen wichtige Maßnahme. Wir erzielen damit technologie- und inno­vationspolitisch einen entsprechenden Fortschritt. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Damit kommen wir auch schon zu der sich daraus ergebenden Konsequenz. Es geht hier nicht um einen volkswirtschaftlichen Voodoo-Zauber, wie das von manchen Professoren mitunter beschrieben wird, ganz im Gegenteil. Es ist nicht so, dass wir von Seiten der Wirtschaft jetzt Geschäfte machen oder solche fordern, und im Gegenzug bekom­men wir die Abfangjäger – das wäre unlogisch und auch unerwünscht –, sondern: Wenn der Staat aus sicherheitspolitischen Überlegungen derartige Geräte kauft, dann ist es selbst­verständlich auch international üblich, dass man entsprechende Gegengeschäfte fixiert. Auch was das Pönale betrifft, so ist dieses im internationalen Umfeld genauso in einer Höhe von 5 Prozent üblich. Es sind daher in diesem Bereich Transparenz und Klarheit gegeben. Verwirrt sind eigentlich nur Sie, aber niemand, der sich die genauen Bedingungen durchliest! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)

Meine Damen und Herren! Wenn Sie alles zusammenfassen, wenn Sie den gesamten Vorgang Schritt für Schritt durchgehen, dann müssen Sie eingestehen: Es war dies ein fairer Prozess, ein transparenter Prozess, ein korrekter Prozess – alles in allem für die österreichische Volkswirtschaft ein Prozess, der letztendlich Erfolg versprechen wird! (Beifall bei der ÖVP.)

17.12


Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. – Bitte, Herr Kollege.

17.12


Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Interessant ist durchaus die Diktion, die wir heute hier oftmals zu hören bekommen haben: Es wird von „Kampfflugzeugen“ gesprochen. (Abg. Mag. Prammer: Was sind sie denn?!) – Frau Kollegin Prammer hat den Ausdruck „Aufrüstung“ gebraucht, ja man spricht sogar von „Kampf“.

Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind Abfangjäger, es ist ein Luftraumüber­wachungs­gerät, das hier angeschafft werden wird (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen), ein Gerät zur Sicherung des österreichischen Luftraumes, ein Gerät, das uns in die Lage versetzt, tatsächlich eine aktive Luftraumüberwachung durchzuführen, so wie es die Aufgabe eines souveränen Staates erforderlich macht.

Mich erstaunt schon, wenn Herr Abgeordneter Gusenbauer heute davon spricht, dass hier einmal eine Fehlentscheidung getroffen wurde, die nun zurückzunehmen wäre, und meint, man müsste als Regierungskoalition doch so einsichtig sein.

Sehr geehrte Damen und Herren! Auch das stimmt nicht in den Ausführungen des Abge­ordneten Gusenbauer, der sehr wohl weiß, dass es diesbezüglich eine durchgängige Be­schlusskette seit Beginn der achtziger Jahre gibt, die seit der Anschaffung der Luftraumüber­wachungsgeräte immer wieder Luftraumüberwachungsgeräte zum Gegenstand hatte und in der man sich immer dafür ausgesprochen hat. Entsprechende Äußerungen von Vertretern der heute in Opposition befindlichen Sozialdemokratie wurden von Seiten des Herrn Klubob­manns bereits gebracht; ich will sie jetzt nicht wiederholen.

Interessant ist aber die Frage – und diese richte ich hiermit an die Sozialdemokraten in diesem Hause –, warum die SPÖ, seit sie nicht mehr in der großen Koalition ist, solch einen Schwenk gemacht hat. Sie war vorher immer dafür! – Als Begründung hört man immer: Seit dem Zusam­menbruch des Ostblocks, seit der Beendigung des Kalten Krieges seien „Kampf­flug­zeuge“ – wie die SPÖ immer betont – nicht mehr erforderlich.

 


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