Das Bundesheer leistet, obwohl es keine
Mittel hat, Großartiges (Beifall bei der SPÖ – Abg. Scheibner: Aber
immer, wenn es um mehr Geld geht, seid ihr dagegen!), und ich wünschte, die
heutigen Äußerungen der Regierungsparteien dahin gehend, wie man die Leistungen
des Bundesheeres noch besser fördern und budgetär unterstützen könne, würden
sich nicht nur als reine Lippenbekenntnisse erweisen, sondern diesen Bekenntnissen
würden auch die entsprechenden budgetären „Taten“ in Form der Zuteilung ausreichender
Mittel folgen. Ich sage Ihnen, warum. (Abg. Wittauer: Das ist etwas
ganz Neues! Ihr habt das Bundesheer ausgeblutet!)
Sie von den Koalitionsparteien erklären
hier vollmundig, wie Sie das Bundesheer unterstützen, Sie erklären vollmundig,
wie Sie Maßnahmenpakete für die Soldaten schnüren, und sagen nicht dazu, dass
Sie mit 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes das geringste
Budget zur Verfügung stellen, das es für das Bundesheer je gegeben hat! Das geringste
Budget! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Freund: Wenn es um die umfassende
Landesverteidigung geht, absentiert ihr euch!)
Da Sie jetzt dieses Budget so loben und betonen, was Sie dem Bundesheer alles zur Verfügung stellen, erinnere ich Sie an das, was Sie seit drei Jahren dem Bundesheer versprechen und jetzt endlich, in kleinen Ansätzen, aufzuholen beginnen. Also das ist Eigenlob, das möglicherweise ... – den Rest denken Sie sich dazu.
Wenn Sie sich überlegen, was das Bundesheer
leistet, und wenn Sie sich überlegen, was der eigentliche Dienst an der Bevölkerung
ist ... (Abg. Großruck: Das wissen wir eh, was das Bundesheer
leistet!) Wenn Sie es wissen, dann sage ich Ihnen, was gerade vorher
gesagt wurde, damit Sie sich auch wieder erinnern: Katastrophenschutz. Feuerwehr
in jeder Form, wie der Herr Kollege Scheuch es sagt: das ist unmittelbarer
Dienst an der Bevölkerung. (Abg. Großruck: Wissen wir!)
Die Umfassende Landesverteidigung, lieber Herr Kollege, ist nicht nur das Fotografieren irgendwelcher Dinge in der Luft. (Abg. Großruck: Aber das gehört auch dazu!) Es gehört nicht dazu, nicht in der Form, wie Sie es meinen. (Abg. Scheibner: Mit dem Heißluftballon!) Diese Form der Umfassenden Landesverteidigung lehnen wir Sozialdemokraten aus einem einzigen Grund ab: Man muss sich nach der Decke strecken. (Abg. Großruck: Ich habe gedacht, Sie sind Jurist! Da müssen Sie ja die Verfassung kennen!) Es gibt wichtigere Dinge – und da stimme ich mit dem Kollegen Scheuch überein –, und wir haben auf dem Boden so viel zu tun, dass wir nicht in der Luft irgendwelche Luftschlösser bauen können, lieber Herr Kollege! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Murauer: Wissen Sie, warum der letzte Sicherheitsrat einberufen wurde? – Damit wir jene Flugzeuge, die nicht identifizierbar sind, beobachten können!)
Weil Sie den Sicherheitsrat ansprechen: Da
antworte ich Ihnen gerne. Wissen Sie, was mir gefällt? Ich möchte Ihr
Bedrohungsszenario in zwei Punkten nachvollziehen. (Anhaltende Zwischenrufe
des Abg. Murauer.)
Präsident Dr. Heinz Fischer (das Glockenzeichen gebend): Ich wollte nur den Kollegen Murauer bitten, zu beachten, dass eigentlich Kollege Dr. Puswald am Wort ist! (Abg. Großruck: Ja, aber wenn er’s nicht versteht! – Abg. Scheibner: Dann sollte der Murauer reden, weil der kennt sich aus!) Da muss er sich ein zweites Mal zu Wort melden.
Bitte, Herr Abgeordneter Puswald, setzen Sie fort!
Abgeordneter Dr. Christian Puswald (fortsetzend): Vielleicht nur in aller Kürze, damit Ihr Bedrohungsszenario ins rechte Licht gerückt wird. – Der 11. September, den Sie so gerne zitieren, weil Ihnen die Fotografien der amerikanischen Flugzeuge keiner mehr abnimmt (Widerspruch des Abg. Großruck) – immer wieder hören wir das! –, konnte trotz der größten Luftwaffe der Welt nicht verhindert werden. Österreich wäre gut be-