Wie es zugeht, wenn die SPÖ das Sagen hat, sieht man am Beispiel des AMS. Im „profil“ ist festgehalten, dass es Probleme mit dem AMS in Salzburg gibt: Hier ist allein schon die Vermittlung pro Job mit 20 000 € pro Person die höchste in ganz Österreich. Ich denke, dass wir diese Zustände hier nicht brauchen.
Ich kann nur vor Deutsch-Grün in Salzburg
warnen. (Ruf bei der SPÖ: Deutsch-Grün? – Heiterkeit bei der SPÖ und
den Grünen.) CSU-Stoiber hat es bereits gesagt: Der deutsche Kanzler ist
der teuerste Lehrling Europas. (Präsident Dr. Khol gibt das
Glockenzeichen.) Wir möchten uns diese Experimente in Salzburg
ersparen! – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP.)
17.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Dr. Bartenstein zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Sie haben sich die Antwort des Mainoni verdient, das kann ich Ihnen sagen!)
17.03
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Haupt! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich danke Ihnen herzlich dafür, dass ich einmal zur wirtschaftlichen Situation eines Bundesländer-Standortes Stellung nehmen kann; heute ist Salzburg an der Reihe. Es tut gut, das als Wirtschafts- und Arbeitsminister tun zu können.
Abgeordneter Haubner hat schon Stellung genommen, natürlich zum Kulturland, zur Kulturstadt Salzburg. Uns allen fallen zuerst Kultur, Mozart und Festspiele ein – ein wichtiger Teil Salzburgs, aber natürlich nur ein Teil der Geschichte! Trotzdem oder gerade deswegen freuen wir uns und sind wir stolz darauf, dass wir nicht nur die Salzburger Festspiele jährlich mit einem namhaften Millionen-Euro-Betrag unterstützen dürfen, sondern dass auch das schon zitierte Kleine Festspielhaus – ganz wichtig für das Mozartjahr 2006 – mit knapp 10 Millionen € aus Bundesmitteln gefördert werden wird und dass auch das von Abgeordnetem Haubner zitierte Museum der Moderne am Mönchsberg mit rund 9 Millionen € aus Bundesmitteln gefördert wird.
Salzburg ist aber, wie gesagt, nicht nur Kulturstandort, sondern vor allem auch Wirtschaftsstandort. Da wiederum fällt einem, insbesondere jetzt in der Winterszeit, Salzburg als Tourismusstandort ein. Ich war vor einigen Tagen gemeinsam mit dem Herrn Bundeskanzler bei einem großartig organisierten und großartig abgelaufenen Tag der Salzburger Tourismuswirtschaft. Man hat dort gesehen, dass der Tourismus einer der Lebensnerven dieses Landes ist. Salzburg ist zu Recht eine der Hochburgen des Tourismus in Österreich: an Stelle zwei in Österreich gelegen, nach Tirol, mit einem Marktanteil von knapp 20 Prozent. So ist es kein Zufall, meine Damen und Herren, dass drei der zehn wichtigsten Tourismusgemeinden Salzburger Gemeinden sind: die große Gemeinde Salzburg-Stadt und die deutlich kleineren Gemeinden Zell am See und Salzburg-Hinterglemm. (Ruf bei der ÖVP: Saalbach-Hinterglemm!)
Herr Abgeordneter Haubner hat auf die herausragende Bedeutung des Tourismus für den Arbeitsmarkt in Salzburg verwiesen: fast 10 Prozent der Jobs, 18 000 Arbeitsplätze, viele Lehrplätze sind im Tourismus verankert. Wissen Sie, sehr verehrter Herr Abgeordneter Nürnberger, vor einem fürchten sich Salzburger und andere Lehrherren, Lehrberechtigte und Ausbildner: davor, dass das, was in Deutschland ohnehin auch bei den Sozialdemokraten kontrovers diskutiert wird, nach Österreich herüberschwappt, nämlich eine verpflichtende Ausbildungsabgabe, eine Lehrlingsstrafsteuer. Das wäre für Salzburger und für Österreichs Lehrplätze insgesamt sehr, sehr schlecht, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)