Wir gehen nunmehr in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Andreas Khol: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer und Gestaltung der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 6 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 105 Minuten, Freiheitliche 72, Grüne 78 Minuten.
Weiters wurde im Rundlaufwege folgende Redezeitvereinbarung für die Debatte zur Erklärung des Bundeskanzlers getroffen: Erklärung des Bundeskanzlers 15 Minuten, anschließend Vizekanzler Gorbach mit 10 Minuten, sodann je eine Wortmeldung der Klubobmänner pro Fraktion mit je 10 Minuten, wobei diese Redezeit in die Tagesblockzeit eingerechnet wird.
Darüber hat das Hohe Haus zu befinden. Wir kommen zur Abstimmung.
Wer dem Vorschlag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen. Wir gehen daher so vor.
1. Punkt
Erklärung des Bundeskanzlers gemäß
§ 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema „Das
größere Europa – Österreichs Chancen“
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Ich freue mich, dass aus diesem Anlass die Botschafter und Botschafterinnen der Europäischen Union meiner Einladung Folge geleistet haben und sich fast vollzählig in unserer Zuhörerschaft befinden. Seien Sie herzlich willkommen, meine Damen und Herren! (Allgemeiner Beifall.)
Im Anschluss an die Erklärung des Bundeskanzlers wird im Sinne des § 81 der Geschäftsordnung entsprechend dem vorliegenden Verlangen von fünf Abgeordneten eine Debatte stattfinden.
Herr Bundeskanzler, Sie sind nunmehr am Wort.
13.18
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Hohes Haus! Meine Damen und Herren! (Die Abgeordneten der ÖVP haben auf ihren Tischen zwölf Tafeln platziert, auf denen, auf dem Hintergrund der Flagge der Europäischen Union, der Wortlaut „Willkommen“ jeweils in einer der Sprachen der Beitrittsländer, zusammen mit dessen Flagge – sowie auf zwei Tafeln auf Deutsch zusammen mit der Flagge Österreichs – zu sehen ist.) Ich finde diese Tafeln gut – sie bringen ein freundliches „Willkommen“ in allen neuen Sprachen zum Ausdruck, und das ist eigentlich ein sehr sympathisches Zeichen des Hohen Hauses an die neuen Mitglieder! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Verehrte Botschafter! Verehrte Zuseher an den Fernsehschirmen! Manche behaupten, Europa habe es verlernt, zu feiern, und manche sagen, dass sich Europa eigentlich nicht anders verhält als eine etwas überdimensionierte Firma, die nur an Zehntelprozent Gewinn und Verlust, an Nettozahler-Interessen und anderes denkt. Wer vor vier Tagen, am Samstag vergangener Woche – und auch am Freitag davor, am 30. April – erlebt hat, wie die Menschen getanzt haben, sich gefreut haben – in den neuen Mitgliedsländern, aber auch bei uns in den Grenzregionen –, der spürt, dass das eigentlich nicht stimmt.