nehmer und
Unternehmer von der Steuerreform 2004 und 2005. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Einsparen und dazu noch die Steuern senken und
investieren ist eine doppelte, ja sogar eine dreifache Leistung, wie sie die
SPÖ-Finanzminister in 30 Jahren nicht zustande gebracht haben!
Die deutliche Senkung der Abgabenquote erhöht die Kaufkraft, bringt Wachstum und Beschäftigung und macht Österreich als Wirtschaftsstandort attraktiv. Nicht umsonst gibt es viele Anfragen von deutschen Betrieben, die in Österreich investieren wollen und es zum Teil bereits auch tun, und das ist ein Beweis dafür, dass unsere Politik stimmt! Der Aufschwung hat bereits begonnen, und für 2005 wird ein weiteres Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent prognostiziert. Das zeigt mir, dass der Kurs unserer Bundesregierung der richtige ist. Die Zahlen, die hier vorzuweisen sind, sprechen für sich, und ich bin davon überzeugt, dass ab dem nächsten Jahr auch die Arbeitslosenrate wieder sinken wird.
Das Budgetdefizit wird bei einem nominellen Wirtschaftswachstum von 4,3 Prozent nur 1,9 Prozent betragen – in der EU liegt der Durchschnitt bei 2,7 Prozent –, und die Verschuldensquote sinkt trotz eines Budgetdefizits. Die SPÖ hat der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik der Regierung Schüssel nichts entgegenzusetzen. Diese Bundesregierung geht einen klaren Weg im Gegensatz zum Zickzackkurs der Opposition. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Die Sicherheit, die für die österreichische Bevölkerung von höchster Bedeutung ist, möchte ich noch konkreter ansprechen, und zwar die Sicherheit in vielen Bereichen. Dazu gehört vor allem auch die Landesverteidigung. Österreich gehört zu den sichersten Ländern der Welt, dennoch ist es notwendig, ständig wachsam zu sein. Die Regierung sorgt mit dem Budget für 2005 für unser aller Sicherheit. Für das kommende Jahr wurde für die Sicherheit – und zwar für die innere als auch für die äußere – und für die Justiz ein Budget von 4,7 Milliarden € veranschlagt. Das Budget für die Landesverteidigung wird um 70 Millionen € erhöht, und zwar auf 1,8 Milliarden. Mit diesen Geldern werden auch Auslandseinsätze finanziert, zu denen sich Österreich im Rahmen der GASP verpflichtet hat. Die Sicherheit der Soldaten wird durch die Beschaffung von Schutzausrüstungen, Truppenfunksystemen, Aufklärungssystemen und Fahrzeugen gewährleistet.
Durch den Budgetvoranschlag wird außerdem der Weg frei für die Bundesheerreform gemacht. Dieses neue Bundesheer wird Bedrohungen und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden. Es wird moderner, zeitgemäßer strukturiert und sicherer. Grenzschutz und Katastropheneinsätze stehen natürlich auch weiterhin im Vordergrund.
Sicherheit kostet natürlich Geld, und ich bin der Meinung, dass diese uns das auch wert sein sollte. Auch die Luftraumüberwachung gehört zu den Sicherheitsmaßnahmen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Man muss es immer wieder betonen: Der Eurofighter kostet zwar 1,9 Milliarden €, dem stehen aber Gegengeschäfte in der Höhe von 4 Milliarden für heimische Unternehmen gegenüber, und das ist mehr als das Doppelte. Bereits im Jahr 2004 wurden Gegengeschäfte mit einem Volumen von mehr als 360 Millionen € umgesetzt, und mehr als 100 österreichische Firmen haben davon profitiert.
Ich kann Ihnen ein Beispiel aus meinem Wahlkreis nennen, geschätzter Herr Abgeordneter Niederwieser, und zwar jenes des Flugzeugkomponentenherstellers FACC aus Ried: Das Unternehmen konnte mit der Firma EADS Aufträge mit einem Volumen von mehr als 730 Millionen € lukrieren. Geschäftsführer Walter Stephan berichtet, dass der Eurofighterkauf Türöffner zur Lieferung von Teilen für den Airbus A380 und A320 war.