schon Absicht sein! Klubobmann Molterer hat das heute in seiner Rede sehr nobel formuliert, indem er von Familienpolitik sprach, die sich „an unseren Wertvorstellungen orientiert“. (Abg. Mag. Molterer: Selbstverständlich!)
Es entspricht allerdings offensichtlich Ihren Wertvorstellungen, dass die Frauen zu Hause bleiben und nach dieser langen Zeit auch nicht mehr die Chance bekommen, in ihren Beruf ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Man wird doch Wertvorstellungen haben dürfen!) Ja, ja! Aber ich darf auch über Ihre Wertvorstellungen reden und wie sich diese auswirken! (Abg. Mag. Molterer: Sie haben doch auch Wertvorstellungen!) Ich werfe Ihnen nicht vor, dass Sie Wertvorstellungen haben, ich sage nur, dass ich diese nicht teile, wie sie sich offensichtlich darstellen!
Der nächste Punkt ist die Frage der Armutsbekämpfung: Auch diesbezüglich treffen Ihre Versprechungen nicht zu! In der ersten Zeit, während Kindergeld bezogen wird, mag das der Fall sein. Nachher jedoch nicht mehr, im Gegenteil: Wir wissen nämlich aus den Studien, dass jene Familien armutsgefährdet sind, in denen es mehrere Kinder gibt und nur ein Einkommen vorhanden ist. Das heißt: Die wichtigste Maßnahme gegen Kinderarmut ist, die Frauenberufstätigkeit zu fördern, weil zwei Einkommen in der Familie wichtig und notwendig sind. (Beifall bei der SPÖ.)
Damit kurz zur Kinderbetreuung, zu der es sehr viel zu sagen gäbe, aber meine Redezeit geht leider zu Ende: Betreffend Kinderbetreuung erfahren wir nur, dass die Statistiken sich ändern. Wundersame Änderungen der Statistiken gehen vor sich, ohne dass entsprechende Maßnahmen gesetzt werden. Ich fordere Sie auf, diesbezüglich die Nuancen zu verschieben!
Herr Finanzminister, machen Sie das doch bitte jetzt während der Finanzausgleichsverhandlungen zum Thema! Wenn Sie sagen, das sei Ländersache, dann machen Sie das in diesem Zusammenhang zum Thema! Ich meine, man sollte die Mittel von Bundesebene durchaus verstärken und auch zweckbinden – hier braucht das Geld offensichtlich ein Mascherl – und auch von Bundesebene entsprechende Initiativen setzen.
Die Kindergartenmilliarde war wichtig und
hat Impulse gesetzt. Ich denke, die realen Zahlen dazu, wie viele Plätze
fehlen, zeigen, dass es dringend notwendig wäre, auch von Bundesseite her für
die bessere Vereinbarkeit für Beruf und Familie und auch für das Recht des
Kindes, diese wichtige pädagogische Betreuung zu bekommen, mehr Geld in die
Hand zu nehmen, um entsprechende Anreize zu geben. (Beifall bei der SPÖ.)
16.55
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Fauland. Wunschredezeit 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
16.55
Abgeordneter Markus Fauland (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! (Zwischenruf bei der SPÖ.) Man lernt ja. Ich bin lernfähig, im Gegensatz zu manchen anderen hier im Haus. (Abg. Dr. Jarolim: Was haben Sie jetzt gelernt?)
Zum vorliegenden Budget: Aus unserer Sicht ist dieses Budget, wenn man die vergangenen Jahrzehnte auch einmal ganz kurz Revue passieren lässt, ein Budget, das in Generationen denkt und nicht in Legislaturperioden. (Abg. Reheis: Denn sie wissen nicht, was sie tun!) Es ist dies ein Budget, das sehr wohl in Dezennien denkt und auf zehn Jahre organisiert ist, und wenn man sagt, dass wir heute ein Defizit von 1,9 Prozent haben ... (Abg. Öllinger: Sie wissen doch nicht einmal die Zahlen von 2006!) Danke!