Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 194

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

30 Prozent Tariferhöhungen bei den ÖBB! – Schöne Reise, Herr Lopatka! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Mandak.)

19.48

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Stummvoll. – Bitte. (Abg. Eder: Finanzstaatssekretär Stummvoll!)

 


19.48

Abgeordneter Dkfm. Dr. Günter Stummvoll (ÖVP): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Meine Damen und Herren Staatssekretäre! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich rede heute gerne zum Thema Forschung und Entwicklung, weil ich auch als Man­datar einer Regierungspartei in früheren Jahren – Herr Kollege Eder, wenn Sie ein gutes Gedächtnis haben, wird Ihnen das einfallen – oft Kritik daran geübt habe, dass wir mit dem Budget viel zu wenig in die Zukunft investieren. (Abg. Eder: Das stimmt!) Jetzt haben wir erstmals eine Bundesregierung, die so viel in die Zukunft investiert (Abg. Eder: Noch weniger!) wie noch keine Regierung zuvor. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Es ist kein Zufall, Kollege Eder, dass die Forschungsquote, die jahrelang 1,5 Prozent des BIP war, jetzt 2,3 Prozent des BIP ist. Österreich liegt diesbezüglich an fünfter Stelle in der Europäischen Union.

Es ist auch kein Zufall, dass Leute wie Professor Aiginger, Professor Felderer und Dr. Consemüller von einem großen Wurf, vom attraktiven Forschungsstandort Öster­reich und von einem Quantensprung in der Forschungspolitik reden, meine Damen und Herren. Das ist das Verdienst dieser Bundesregierung! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Es muss wirklich eine faszinierende Aufgabe sein, in einer Regierung tätig zu sein, die Politik als das versteht, was Politik sein soll, nämlich Gestaltung der Zukunft und investieren in die Zukunft. Das ist meiner Meinung nach Politik.

Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Ich beneide Sie um diese Funktion, denn Sie sind in eine Regierung gekommen, in der das geschieht, was wir eigentlich alle von einer Regierung erwarten, nämlich Zukunft zu gestalten und in die Zukunft zu investieren.

In diesem Sinne: Glück auf! Gehen wir diesen Weg gemeinsam weiter! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei den Freiheitlichen.)

19.49

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Heinzl.

 


19.49

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Frau Staats­sekretärin! Werte Staatssekretäre! Hohes Haus! Es ist bedauerlich, dass die Mittel für Infrastrukturprojekte bei der Bahn auch im nächsten Jahr gekürzt werden. Über den Generalverkehrsplan sagt Herr Rechnungshofpräsident Moser, dass diese Vorhaben mit den im Budget veranschlagten Mitteln nie und nimmer umgesetzt werden können.

Deshalb ist bei allen weiteren Investitionsentscheidungen unbedingt auf die Fertigstell­ung ganzer Achsen zwischen den Knoten zu achten, weil nur diese wirklich im Bahnverkehr nutzbar sind.

Für die wirtschaftlich erfolgreiche Weiterführung der am stärksten belasteten Schienen­strecke Österreichs – und das ist eben die Westbahn – ist es unbedingt notwendig,


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite