Wir müssen ihnen aber auch in Zukunft Antworten geben, Antworten auf Fragen wie zum Beispiel: Kinder: ja oder nein? Karriere und Familie, ist dies möglich? Bleibe ich Single, oder entscheide ich mich für die Ehe? Ich glaube, dass wir darüber noch viel mehr nachdenken müssen – neben den trockenen Zahlen eines Budgets.
Politik kann nur Rahmenbedingungen schaffen, um Familie lebbar zu machen, auch Familie in verschiedenen Formen. Diese Regierung mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Bundesminister Haupt und Staatssekretärin Haubner setzt Maßnahmen. Lassen Sie mich nur einige in Erinnerung bringen, meine Kolleginnen und Kollegen werden noch darauf eingehen.
Kinderbetreuungsgeld für alle, Familienhospizkarenz, Familienpaket im Zuge der Steuerreform – ein Maßnahmenpaket für über 900 000 AlleinverdienerInnen, davon 100 000 AlleinerzieherInnen der Anspruch auf Elternteilzeit bis zum siebenten Lebensjahr. Sie sagen immer, wir wollen die Frauen zurück an den Herd drängen. Nein, das stimmt nicht! Über 44 Prozent aller Mütter mit einem Kind sind in Österreich berufstätig, und der Grad der Berufstätigkeit bei Frauen liegt bei 58 bis 60 Prozent. Also wo sehen Sie, dass das Kinderbetreuungsgeld die Frauen zurück an den Herd drängt? Das Kinderbetreuungsgeld ist eine Maßnahme, die allen zugute kommt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Aber da möchte ich noch etwas sagen, denn man vergisst ja so schnell: In Zeiten der SPÖ-Regierung, also vor 2000, kam es zum Wegfall der Geburtenbeihilfe bis zum dritten Lebensjahr. (Abg. Öllinger: Da waren Sie aber beteiligt!) Wir waren hier nicht führend, Sie wissen ganz genau, wie das manchmal so ist! (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Es kam zur Verkürzung der Karenzzeit auf 18 Monate. (Abg. Öllinger: Da waren Sie dabei! Das war sogar von Ihnen veranlasst!) Wir haben jetzt 24 Monate plus sechs Monate, nur um das anzumerken. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Ich zitiere Irmgard Schmidleithner, die damalige ÖGB-Frauenvorsitzende, in den „Salzburger Nachrichten“: Karenzgeld für alle ist ein „soziales Verbrechen“! – Dem stehen aber die Grünen, sprich Klubobmann Van der Bellen, den ich sonst sehr schätze, um nichts nach. Er sagte nämlich in seinem Beitrag zur Generaldebatte über das Budget vor zwei Wochen, für den Familienlastenausgleichsfonds werde zu viel Geld ausgegeben. Ich frage Sie daher: Wie viel ist Ihnen Familie wert?
Sehr geehrte Damen und Herren! Mir als Familiensprecherin dieser Österreichischen Volkspartei ist es lieber ... (Abg. Öllinger: Was ist Familie? Erklären Sie das einmal!) Ich habe Ihnen das vorher schon erklärt! Sie haben nicht aufgepasst, Sie haben nur mit dem Laptop herumgespielt. (Heiterkeit. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Der hat ja seine Zwischenrufe im Laptop stehen!)
Mir ist es lieber, der FLAF kommt kurzfristig in ein Minus und muss aus dem Gesamtbudget ausgeglichen werden, denn Familienförderung, Herr Kollege Öllinger, ist ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor und ist gleichzusetzen mit budgetären Maßnahmen wie beispielsweise für Infrastruktur, für Sport oder für Arbeitsplatzsicherung. Also ich denke, das ist eine notwendige Maßnahme. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Mir ist es auch wichtiger, dass wir nachhaltig einen Vollausbau des Kinderbetreuungsgeldes gewährleisten – oder im Zuge der Pensionsharmonisierung die Anrechnung von vier Beitragsjahren für die Kindererziehungszeiten mit einer Beitragsgrundlage von 1 350 €, was das Medianeinkommen von jungen Frauen ist. Diese Beitragsgrundlage ist nun doppelt so hoch wie zuvor.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir uns nichts Gutes tun, wenn wir immer rückwärts schauen. (Abg. Öllinger: Jede Sitzung schauen Sie zurück! In jeder