Medikamente, die mehr als 100 € kosten. Infolgedessen ist der 10-prozentige Anteil sehr viel höher. Wir haben 4,45 €.
Oder: Zum Beispiel gibt es in Deutschland einen Anstieg von 10 € pro Krankenhaustag, maximal 28 Tage, gleich wie bei uns. Das macht in Summe 280 €. Das ist das Maximum. Wir haben 7,98 €. Das sind in Summe maximal 223 €. Das heißt, bei uns sind es im Monat um 56 € weniger. Da kann man sich schon einiges ersparen.
So kann Ihre sozial „warme“ Politik, wie
Sie uns zu erklären versuchen, auch aussehen. – Ich glaube, da ist unsere
Alternative wesentlich besser. (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
16.20
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Bures. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte, Frau Kollegin.
16.20
Abgeordnete Doris Bures (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Grünewald hat nach dem Motiv dieser Dringlichen Anfrage gefragt, und ich glaube, dass das eine berechtigte Frage des Kollegen Grünewald ist. (Zwischenruf des Abg. Neudeck.)
Herr Kollege! Offensichtlich haben nämlich
Ihre knallharten Fragen an die Frau Bundesministerin dazu geführt, dass Ihre
Reihen sehr locker besetzt sind. Kollege Donabauer! Es ist Ihre Anfrage mit
den „knallharten“ Fragen von Dr. Rasinger
an die Frau Bundesministerin! – Kollege Donabauer hat eine wirklich
ernsthafte Diskussion gefordert, dann hat er jedoch den Saal verlassen und war
seither nicht mehr zu sehen. – So viel zur Ernsthaftigkeit Ihrer
Dringlichen Anfrage hier und heute. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich denke, dass es der Mühe wert wäre, sich damit auseinander zu setzen und sich die Frage zu stellen: Wodurch ist die Gesundheitspolitik dieser Bundesregierung unter der Verantwortung von Frau Ministerin Rauch-Kallat eigentlich gekennzeichnet?
Alle wissen, was die Gesundheitspolitik in den letzten Jahren ausgezeichnet hat. Meiner Auffassung nach – und Kommentatoren von vielen Zeitungen bestätigen das – hat es immer gesundheitspolitisches Stückwerk, viel Aktionismus und PR gegeben.
Frau Bundesministerin! So hat es beispielsweise diese wirklich peinliche „Innerer-Schweinehund-Aktion“ von Ihnen gegeben. Das war einer Ihrer Beiträge zur Gesundheitspolitik. Ferner hat es einen Vorschlag betreffend einen Gesundheitspass gegeben, den Sie als – ich zitiere Sie – „megaaffentittengeil“ bezeichnet haben. Das ist offensichtlich Ihr Zugang zur Gesundheitspolitik!
Frau Bundesministerin! Ich kann Ihnen sagen: Sie haben mit all diesen PR-Aktivitäten und dem Aktionismus, den Sie starten, das Gelächter auf Ihrer Seite! (Abg. Neudeck: Lachen ist gesund!) Die jungen Leute hauen sich über das ab, was die Ministerin sagt, und sie wird nicht ernst genommen. Die Menschen haben nämlich andere Sorgen, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Es gibt mittlerweile in Wien – und Sie kommen ja aus Wien – auch einen Witz über Sie: Da wird schon
gerätselt, wie die nächste Aktion und Aktivität von Ihnen heißen wird, und es
gibt den Vorschlag: Nennen wir sie doch: „Ohne Rauch geht’s auch!“ – Aber
das wäre vielleicht ein bisschen missverständlich. (Bundesministerin Rauch-Kallat: Das ist alt! Das haben
meine Schüler schon vor 30 Jahren gesagt!)
Frau Bundesministerin! Sie sind in Wirklichkeit – und das werden Sie mit Werbesprüchen nicht wegreden können! – verantwortlich für 44 Belastungen in diesem Land, die vor allem kranke Menschen betroffen haben! Ich rufe jetzt in Erinnerung, was es schon vor Ihrer Zeit gab: Ambulanzgebühren, Unfallrentenbesteuerung, ein jahrelanges