Herr Abgeordneter Grünewald hat den Zusammenbruch des Gesundheitswesens und dieser Effizienzverbesserungen beschworen, nämlich dadurch, dass in Zukunft die Länderplattformen wieder nach den Landesgrenzen tätig sind. Er berücksichtigt aber dabei nicht, dass wir da bereits funktionierende Strukturen und Einheiten mit detaillierten Kenntnissen über die Situationen in den einzelnen Bundesländern haben, die eine Bundesagentur ja erst aufbauen müsste.
Ein Beispiel: Wenn wir in Reutte ein Krankenhaus haben, das von der Bevölkerungszahl her und angesichts der Stunde Fahrzeit nach Innsbruck vielleicht groß dimensioniert ist, dann kann man das von Wien aus nach den Kennzahlen beurteilen und sagen: Dort muss man einige Einheiten schließen! – Uns geht es aber nicht nur um die Einsparungseffekte, sondern insbesondere darum, die Qualität überall in unserem Land aufrechtzuerhalten. Es ist also durchaus notwendig, auch in Reutte, das ab und zu durch den Schnee von der Inntalfurche abgeschlossen ist, eine funktionierende Rundum-Krankenversorgung für die dort lebenden Menschen weiterhin beizubehalten.
Diese Planungen und diese Kenntnis gibt es
bereits in den Ländern. Zusätzliche Riesenagenturen, um auf solche auf der
Hand liegenden Dinge draufzukommen, können wir uns sparen. Auch das ist eine
Frage der Effizienz. Mit der Bundesagentur wird eine entsprechende
Zusammenarbeit und Abstimmung darüber möglich sein. Ich gehe davon aus, dass
diese Abstimmung nicht nur zwischen den einzelnen Ländern, sondern in Zukunft
auch mit dem benachbarten Ausland verstärkt möglich sein muss. (Präsidentin
Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)
Ganz kurz zu den Sehbehelfen. Ich bin der Frau Bundesminister dankbar dafür, dass sie den Hinweis gegeben hat, die wichtige Vorsorgeuntersuchung im augenmedizinischen Bereich in Zukunft als Anregung durch die praktischen Ärzte vorzusehen. Ich halte das für wichtig. Das Auge ist ein Fenster in das Innere des Körpers. Ohne regelmäßige Untersuchungen beim Augenarzt können viele Erkrankungen wie zum Beispiel grüner Star nicht rechtzeitig erkannt werden. Herzlichen Dank dafür, dass diese Vorsorgepolitik flächendeckend von unserer Frau Bundesminister erstmals eingeführt wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bucher.)
17.01
Präsidentin
Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete
Haidlmayr. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
17.02
Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde heute schon darauf hingewiesen, dass bereits Frau Ministerin Krammer vorhatte, eine Gesundheitsreform zu machen; auch Frau Ministerin Hostasch hatte das vor, und jetzt hat es auch Frau Ministerin Rauch-Kallat vor. Diese Reform ist halt wieder nicht zustande gekommen, sondern man hat versucht, an ein paar Schrauben zu drehen, aber eine Reform, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist nicht passiert! – Ganz im Gegenteil: Man hat es jetzt geschafft, dass man dieses System wieder mehr aufgebläht hat, indem man noch mehr Agenturen einsetzt und das Ganze noch mehr verwebt. Eine Reform ist das nicht gewesen. Ich denke, das sollte man sich eingestehen: Es ist halt so! Denn wenn es so einfach gewesen wäre, eine wirklich umfassende Reform zu machen, dann wäre sie ja in den letzten Jahren bereits gemacht worden. Daran sind vorher schon die zuständigen Ministerinnen gescheitert, und jetzt ist die derzeitige Ministerin daran gescheitert. – So ist es.
Dann kann man aber auch so ehrlich sein, das so zu sagen und nicht als etwas zu verkaufen, was es schlicht und einfach nicht ist. Frau Ministerin! Ein wenig Ahnung habe ich auch inzwischen davon, mit welchen Kapazundern Sie verhandeln mussten, denn