Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 96

mehr da war. Es fehlen mir auch noch andere Persönlichkeiten, zum Beispiel Ihre Amtsvorgänger, also Kollege Scheibner, und vielleicht wäre es auch für den Kollegen Fasslabend interessant, zu hören, wie es mit dem Budget weitergeht. (Abg. Murauer: Der Gusenbauer ist auch nicht da! – Abg. Grillitsch: Oder der Cap!) Der war nie Verteidigungsminister, soweit ich mich erinnern kann. (Abg. Murauer: Verteidigungs­minister wird er auch nie werden!)

Herr Minister, mir fehlen eigentlich auch die Herren Ihres Ressorts. Es waren bei den Budgetdebatten üblicherweise sehr viele da, heute hat es sich auf den Herrn General­leutnant in Uniform reduziert. Es war hier meist eine Überflutung mit Personen in Uniformen, und das war gut so. (Abg. Grillitsch – auf die Plätze weisend, auf denen die Ressortbeamten sitzen –: Die siehst du nicht da hinten!)

Meine Damen und Herren! Es war interessant, die Ausführungen des Kollegen Murauer zu hören. Ich habe dadurch etwas gelernt, lieber Freund. (Abg. Murauer: Das wird auch in Zukunft so sein! – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Du hast gemeint, weniger Mittel müssten ausreichend sein, mehr Intelligenz sei gefordert.

Jetzt kann ich mich erinnern, dass ich mit meinen Freunden – das ist auch an den Kollegen Ikrath gerichtet –, mit dem Toni Gaál mehrmals bei unseren Finanzministern war, nicht um mehr Intelligenz einzufordern, sondern mehr Geld für eine Wehrpolitik, für die seit 1983 Blau und Schwarz zuständig waren. (Abg. Grillitsch: Der Edlinger hat immer nein gesagt!) Wir haben das Geld bekommen. (Abg. Mag. Ikrath: Der Finanz­minister hat nein gesagt!) Einfacher wäre es gewesen, Intelligenz bei den Vorgängern von Minister Platter einzufordern. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Das Budget mit 0,71 Prozent vom BIP ist so niedrig wie nie. Ich weiß von dir jetzt, es ist ausreichend. Du hast dich von der Forderung: Ein Prozent wird das Bundesheer brauchen!, verabschiedet. Daher darf es uns auch nicht wundern, dass bei solchen Forderungen kein Mensch mehr dieser Debatte über das Wehrbudget zuhört und verständlicherweise die Sozialdemokratie diesem auch nicht zustimmt. (Beifall bei der SPÖ.)

14.09

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr kommt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

14.10.00

Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister für Landesverteidigung! Gestatten Sie, dass ich einige Zahlen zum Budget nenne, die, wie ich meine, durchaus interessant sind.

Wir wissen, dass das Budget insgesamt 1,81 Milliarden € ausmacht. Von diesen 1,81 Milliarden € sind es immerhin 93,26 Prozent, die tatsächlich der militärischen Landesverteidigung zuzuordnen sind, 2,8 Prozent zum Schutz von verfassungsmäßi­gen Einrichtungen und 3,9 Prozent für Auslandseinsätze; auch für die Naturkatastro­phen gibt es einen Budgetposten mit 0,1 Prozent. Nicht ausgewiesen im Budget – also nicht dezidiert ausgewiesen im Budget – sind die Kosten für den Assistenzeinsatz an der Grenze, der 41 Millionen € ausmacht.

Betrachtet man die Entwicklung gemessen am Bruttoinlandsprodukt – und wir haben ja mit dem Budget für 2006 im Grunde genommen die Zahlen von 2005 übernommen –, so sieht man, dass sich aber auf Grund des allgemeinen Wachstums der Anteil des Verteidigungsbudgets am Bruttoinlandsprodukt reduziert, und zwar von 0,74 auf 0,71 Prozent. (Abg. Murauer: Es wird wieder mehr werden!)