NATIONALRAT
 
 
 
            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den  10. Oktober 2007, nach Schluss der Plenarberatungen im Lokal IV Sitzung.
 
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Tätigkeitsbericht 2006 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-67 d.B.)
 

 2.)

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung 2006, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-75 d.B.)
 

 3.)

Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2006, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-78 d.B.)
 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 und das ASFINAG-Gesetz geändert werden (217 d.B.)
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Mauteinhebung auf Bundesstraßen (Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 - BStMG) geändert wird (64/A)
 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird (184/A)
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Benachteiligung von Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht (201/A(E))
 

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 8.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handhabung der Vignette bei Wechselkennzeichen (268/A(E))
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpentransitbörse (101/A(E))
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Mag. Helmut Kukacka, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Seilbahngesetz 2003 - SeilbG 2003 geändert wird (275/A)
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Klimaschutz-Maßnahmen im Bereich Verkehr (103/A(E))
 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelung für § 29 b StVO Ausweise (106/A(E))
 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend moderne Verkehrspolitik für Menschen (108/A(E))
 

 

Wien, 2007 10 05
 
 

 

                 Kurt   E d e r  

 

                 Obmann


                                                                                                                                                     
 

A v i s o
 

Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 4 bis 9 unter einem zu verhandeln.
 
           Außerdem ist in Aussicht genommen, die Sitzungsdauer von 3 Stunden nicht zu überschreiten.
 
           Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, den 21. November 2007, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.