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Geschäftszahl: |
BMBWK-8.453/0001-VI/1/2007 |
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SachbearbeiterIn: |
Dr. Reinhard Klang |
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Abteilung: |
VI/1 |
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E-mail: |
reinhard.klang@bmbwk.gv.at |
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Telefon/Fax: |
+43(1)/53120-6018/53120-816018 |
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Ihr Zeichen: |
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Antwortschreiben bitte unter Anführung der Geschäftszahl. |
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Bundesgesetz zur Förderung und Technologieentwicklung (Forschungs- und Technologieförderungsgesetz - FTFG); Novellierung - Aussendung zur Begutachtung
Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur übermittelt in der Anlage den Novellierungsentwurf zum Bundesgesetz zur Förderung der Forschung und Technologieentwicklung (Forschungs- und Technologieförderungsgesetz – FTFG) BGBl. Nr. 434/1982, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr.11/2006.
Um allfällige Übermittlung einer Stellungnahme bis
längstens 5. März 2007
wird gebeten.
Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme eingelangt sein, wird angenommen, dass keine Bedenken gegen den vorliegenden Entwurf bestehen.
Leermeldungen sind nicht erforderlich.
Der Entwurf dieser Verordnung wird auch vom Bundeskanzleramt im Rechtsinformationssystem des Bundes unter http://ris.bka.gv.at/ verfügbar gemacht werden.
Beilagenbund
Wien, 8. Februar 2007
Für die Bundesministerin:
iV Dr. Reinhard Klang
Elektronisch gefertigt