wird sich auszahlen für die Umwelt und für den Klimaschutz in Österreich. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.40
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Eder. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
17.40
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon viel zum Klima- und Energiefonds gesagt worden, und ich möchte doch noch ergänzend einige Punkte vermerken.
Ich kann vieles, was der Herr Bundesminister jetzt ausgeführt hat, unterschreiben und unterstreichen und möchte vor allem auch klar festhalten, dass es sicher so ist, dass wir in ein neues Energiezeitalter eintreten. (Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenecker.) Nur, es fehlen noch etliche Jahre, bis wir diese Ziele alle erreicht haben werden. So haben wir natürlich auch eine Reihe von Übergängen mit zu überlegen und müssen der Realität ins Auge sehen.
Ich bin völlig damit einverstanden, dass wir zum Beispiel gerade für den Nahverkehr, der so viel CO2-Ausstoß verursacht, aus diesem Fonds entsprechend Geld investieren sollten, allerdings nicht nur als quasi Förderung, sondern in intelligente neue Verkehrssysteme, die dann auch zukunftsorientiert den Menschen entsprechend attraktiv angeboten werden können.
Ich darf aber auch festhalten, dass wir zum Beispiel in unserem Land – und das bedauere ich etwas – noch immer rund 900 000 Einzelölofenheizungen haben, Herr Bundesminister. Wir haben dieses Thema ja besprochen. Es wäre durch einige ganz einfache Maßnahmen möglich – ohne den Klimaschutzfonds anzusprechen –, rund eine Million Tonnen CO2 innerhalb kürzester Zeit einzusparen, wenn man auch für diese Übergangsfristen Programme machen könnte, sodass die Industrie zum Beispiel schwefelfreies Heizöl anbieten kann, schwefelhältiges Heizöl etwas höher besteuert wird, das andere Heizöl bleibt, wie es ist, und gleichzeitig eine Brennwertkessel-Umstellung bei den Haushalten erfolgen könnte. (Zwischenruf des Abg. Rädler.)
Ich weiß, das Gegenargument ist: Das dauert alles ein bisschen lang, man sollte gleich umstellen auf Pelletsheizungen, und so weiter. Dagegen ist überhaupt nichts einzuwenden. Wichtig ist nur, dass man alle Maßnahmen (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Rädler.) Wenn wir es haben, ist es noch besser, aber wir haben es in 900 000 Haushalten noch nicht. Und das bedeutet eine Million Tonnen CO2-Einsparung, über die man nachdenken sollte, das möchte ich hier nur anmerken. Ich bin auch dafür, Nägel mit Köpfen zu machen, wie es Herr Veit Schalle gesagt hat. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Ich glaube nur: Wir machen hier Nägel mit Köpfen! (Abg. Dr. Lichtenecker: Der Präsident Leitl sieht das aber anders!)
Einen Punkt möchte ich auch noch anschneiden, weil diese Angst-Parole mit dem Erdgas, die Kollege Hofer angeschnitten hat, hier immer wieder kommt. Kollege Hofer, ich kann Ihnen versichern – und ich weiß, wovon ich rede –: Seit 1954 gibt es Erdgas-Verträge mit der damaligen Sowjetunion, jetzt mit Russland, und es ist noch jeder Kubikmeter Gas eingetroffen und auch auf Heller und Pfennig bezahlt worden. Das heißt, diese Sorge teile ich nicht mit Ihnen. Selbst wenn einmal irgendwo ein Ausfall passiert, haben wir genug Speichermöglichkeiten, um Übergangszeiten zu substituieren.
Zweitens ist die Industrie auch dabei, eine weitere Erdgasleitung aus der Türkei nach Österreich zu legen, die Nabucco-Leitung. Das ist ein zweites Standbein. Es gibt aus Norwegen bereits eine sehr interessante Erdgasleitung, die ganz wesentlich beiträgt,
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