auch mehr Mitarbeiter beschäftigen kann und dass sie im einen oder anderen Fall, was ihre Forschungsideen betrifft, schneller zu Geld kommt und damit auch schneller Umsätze akquirieren kann.
Herr Bundesminister, das wäre unser Ansatz: einmal darüber nachzudenken, wie wir für die Wirtschaft auf unkomplizierte Art und Weise noch effizienter mehr Forschungsgelder zur Verfügung stellen können und vielleicht auch die Informationspolitik für die Wirtschaft verstärken können. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
17.29
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Maier. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.30
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Hinsichtlich meiner Redezeit hatte ich mir vorgenommen, eher 8 Minuten zu diesem Thema zu reden, und habe es jetzt auf 2 Minuten zurückgenommen. Ich habe darüber auch eine sehr intensive Diskussion mit Kollegem Mitterlehner und auch mit Kollegem Haubner geführt, würde diese Diskussion gerne zusammenfassen und möchte somit gleich zum Schluss meiner Ausführungen kommen.
Das geht in die Richtung, dass meiner Ansicht nach eine solche Organisation, wie es eben das AWS ist, an sich verglichen werden sollte zwischen den Leistungen des letzten Jahres und den Leistungen zu dem Zeitpunkt, bevor es gegründet wurde. Das haben wir gemeinsam erarbeitet. Wenn ich Kollegen Haubner anschaue: Er wird dann noch zur wichtigen Zielgruppe der KMUs Stellung nehmen.
Ich glaube, wenn wir es nicht gegründet hätten,
müssten wir es heute neu erfinden; das ist sicherlich das, wo wir uns
gemeinsam finden werden. Insofern bin ich froh darüber, dass es hier
eine gesamte Förderleistung von über 1,3 Milliarden €
gibt. Das sollte weiterhin so bleiben, und dazu wünsche ich auch
alles Gute! (Beifall und Bravorufe bei
der ÖVP.)
17.31
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Marizzi. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.31
Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Gleich anschließend an die 1,3 Milliarden €: Das ist eine gute Gesamt-Förderleistung. Es gibt da insgesamt 6 200 Förderungszusagen; das ist beachtlich. Ich glaube, dass es nicht auf die Anzahl der Aufsichtsräte ankommt – ob es dort zehn oder zwölf sind –, sondern auf den Erfolg, denn nichts ist erfolgreicher als der Erfolg. Mit 6 200 Förderzusagen ist ein beträchtlicher Impuls für die Wirtschaft vollzogen. Ich glaube, diese Institution ist eine gute Institution. Der größte Teil dieser Kredite wird 605 Millionen betragen; 409 Millionen für Haftungen und 286 Millionen an Zuschüssen.
Ich glaube, dass man bei dieser großen Förderkulisse auch auf eines aufpassen muss – dazu gibt es mehrere Anregungen –: Man soll darüber nachdenken, ob diese Förderungen immer mit den österreichischen Gesetzen und den österreichischen Arbeitsrichtlinien konform gehen. Es geht darum, dass diese genau eingehalten werden, damit Unternehmen sich nicht ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile verschaffen.
Zusammenfassend kann man sagen, dass diese Regelung positiv zu bewerten ist. Dies ist ein wichtiges Instrument für die Forschung und deren Überleitung. Es ist ein wesentlicher Inhalt der österreichischen Wirtschaftspolitik. Wir sind überzeugt davon, dass dieses Instrument ein gutes Instrument ist.
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