Daher, meine Damen und Herren: Ja zu Tempolimits, wenn es die Schadstoffbelastung verlangt, aber nicht generell und ohne Bezug auf eine konkrete Schadstoffbelastung! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
13.49
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Eder. Ebenfalls 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.
13.49
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf vielleicht bei dem anschließen, was einige der Vorredner schon gesagt haben. Natürlich geht Klimaschutz uns alle an und ist für uns alle ganz besonders wichtig. Aber wir müssen auch all die Dinge mit Augenmaß und technischem Know-how so machen, dass wir all jene Investitionen beachten, die schon getätigt wurden.
Zum Beispiel gibt es gerade in diesen Bereichen, in denen nach IG-Luft auf Grund von Landesverordnungen generell mit 100 Stundenkilometern beschränkt wurde, dreispurig ausgebaute Autobahnen mit Riesen-Lärmschutzwänden. Das alles sind Investitionen in die Richtung, dass man gesagt hat, dass man mit 130 Stundenkilometern fahren soll und dass vor Lärm entsprechend geschützt wird. Aber jetzt verhängt man gerade in diesen Abschnitten 100 Stundenkilometer, und die Autofahrer, die sich nicht genau daran halten, werden nicht nur nach der Straßenverkehrsordnung, sondern auch noch nach IG-Luft bestraft und haben eigentlich wenig Verständnis für diese Situation.
Daher glaube ich auch, wie meine Vorredner, Kollege Kopf und jetzt auch Kollege Kukacka, bereits gesagt haben, dass es sehr sinnvoll wäre, jetzt neue Technologien anzuwenden und einzusetzen – auch der Herr Bundesminister hat das schon erwähnt –, die auf Schadstoffbelastungen sehr rasch reagieren. Dies gekoppelt mit Verkehrstelematiksystemen, die dann entsprechend erlaubte Geschwindigkeiten herabsetzen. Und der Herr Bundesminister hat auch noch dazugesagt, dass für den Fall zu erwartender Überschreitungen – das war auch noch eine Diskussion – die Geschwindigkeiten so eingestellt werden, dass es gar nicht erst zur Überschreitung kommen sollte.
Frau Kollegin Moser, wenn Sie meinen, 315 Millionen € sollte uns das nicht wert sein, weil die Telematikanlagen nämlich so viel Geld kosten, dann muss ich zunächst einmal fragen, welcher Betrag für welche Anlagen hier gemeint war. Da kann nicht eine Anlage, das muss für mehrere gemeint sein, das haben Sie aber nicht dazugesagt. – Wie auch immer, man muss wissen, dass diese Verkehrstelematikanlagen mindestens genauso wichtig sind wie der gesamte Infrastrukturausbau der Straße selbst, weil man durch diese Anlagen für viele Verkehrsteilnehmer wesentlich mehr Verkehrssicherheit erzeugen kann. Man hat also ein wesentlich geringeres Unfallrisiko, verkürzte Reisezeiten, Zeitersparnisse und so weiter. Für die Umwelt bringen entsprechende Maßnahmen natürlich – das haben wir gerade gesagt – geringeren Schadstoffausstoß, geringeren Lärm, für die Volkswirtschaft weniger Unfallfolgekosten, eine Reduktion der Umweltfolgekosten, geringere Staukosten, die man auch nicht unterschätzen soll, und auch betriebswirtschaftlich bringt es sehr viel. Das heißt: Telematiksysteme an sich sind Systeme der Zukunft. Und ich kann eigentlich nur die ASFINAG auffordern, in dieser Richtung möglichst viel zu investieren, denn das ist moderne Technik, das ist zukunftsorientierte Umweltpolitik.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch noch einen Satz zu den Ausführungen des Kollegen Hofer, der in fast jeder Rede die CO2-Sequestrierung erwähnt und sich sehr dagegen ausspricht. Vielleicht können wir beide dieses Thema einmal intensiver behandeln. Ich denke, man sollte sich auch hier die Dinge sehr genau anschauen,
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