Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 151

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

denn CO2 ist immer vorhanden, wie auch immer man es unterbringt oder entsorgt. Man muss sich das also einmal genauer anschauen. Ich bin jedoch sehr dafür, dass Sie das auch erwähnen.

Nicht ganz einverstanden bin ich mit dem Vorschlag in Richtung motorbezogener Versicherungssteuer, den Sie als Antrag einbringen, denn wenn einer sich noch so viele Autos kauft, die sehr starke Motoren mit sehr viel Benzinverbrauch haben, damit aber nicht fährt, sondern die in der Garage stehen hat und gerne putzt und pflegt und so weiter, dann bedeutet das noch keinen CO2-Ausstoß, sondern erst dann, wenn die in Betrieb gehen. Daher muss man sich schon überlegen: Die gefahrenen Kilometer, wofür Treibstoffe verarbeitet wurden, die verursachen CO2, nicht aber Fahrzeuge, die vielleicht nur stehen und aus Liebhaberei gehalten werden. Also auch hier sollte man den Ansatz noch einmal diskutieren. Ich sage ja nicht, dass der Ansatz völlig falsch ist; ich sage nur, wenn schon, dann sollte man es zielgenau auf den Treibstoffverbrauch abstellen, denn erst dort, wo verbrannt wird, wird CO2 erzeugt. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.53


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.

 


13.53.26

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Damen und Herren! Es gibt wahrscheinlich in Österreich im letzten halben Jahr kaum ein Thema, das so polemisch diskutiert wird wie der „Lufthunderter“, und spannend ist insbesondere, dass dieser „Lufthunderter“ mit dem Oberösterreich-Prädikat ausgezeichnet ist, was mich besonders freut und es auch amüsant macht, denn wie wir auch heute erleben, werden reihum immer wieder die grünen Vorschläge zitiert und vermeintlich auch eingearbeitet. Ein Schritt in die richtige Richtung, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wie bereits gesagt, gibt es jedoch kaum eine Materie, zu der so viele Unwahrheiten verbreitet werden, wie genau in diesem Bereich. Dazu einige Fakten aus Ober­österreich: Wir haben in Oberösterreich Tempo 100 auf der A 1 zwischen Linz und Enns auf einer Strecke von sage und schreibe 13 Kilometern, nicht mehr und nicht weniger. Wir haben jetzt die Evaluierungsergebnisse ... (Abg. Dr. Mitterlehner: Skandal! ... Schikane!) Fahren Sie ein bisschen mehr mit dem Zug und weniger mit dem Auto, dann haben Sie keine Schikane! (Beifall bei den Grünen.)

Was zeigen die Evaluierungsergebnisse? – Es ist ein beachtliches und tolles Ergebnis: In einem halben Jahr haben wir nämlich geschafft, dass wir 1 200 Tonnen CO2 weniger haben. Ein Erfolg! (Abg. Dr. Mitterlehner: Nicht durch die Maßnahme!) Wir haben neun Tonnen Stickoxide weniger. Ein Erfolg! Meine Damen und Herren! Wir haben eine Tonne weniger Dieselrußpartikel. (Abg. Dr. Mitterlehner: Im Römerbergtunnel auch!)

Herr Mitterlehner, Herr Kukacka, Sie wissen haargenau, dass Sie trotzdem, auch wenn Sie die Belastungsrückgänge in anderen Regionen in Oberösterreich berücksichtigen, einen markanten Rückgang genau auf dieser Strecke haben. Das ist die Wahrheit und sonst gar nichts! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Mag. Kukacka: In anderen Regionen gibt es auch Rückgänge!)

Wie geht es weiter? – Bei der Lärmbelastung haben wir ebenfalls eine Reduktion. Dann kommen wir zu den Unfällen. Was ist bei den Unfällen geschehen? Bei den


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite