16.54
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Eurofighter – eine unendliche Geschichte; sie wird uns noch einige Jahre weiter begleiten. Der Rechnungshof wird das alles kontrollieren und ans Licht bringen, ob das alles eintritt, was versprochen wurde.
Der Beginn war ja sehr vielschichtig. Aus Aussagen des damaligen Herrn Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel wussten wir, dass der Republik aus dem Ankauf der Flieger keine Kosten erwachsen würden, das würde eine Wirtschaftsplattform für die Republik erledigen. Wäre das tatsächlich so passiert, hätten wir heute eine andere Ausgangslage, diesen Bericht zu diskutieren. Wir müssten nicht diskutieren, ob die Gegengeschäfte funktionieren, sondern ob die Pachtverträge für die Flieger mit der Wirtschaftsplattform entsprechend eingehalten werden.
Ich bin froh, dass die Situation so ist, wie wir sie heute vorfinden. Wir haben politisch die Möglichkeit, diese Geschäfte zu begleiten, zu untersuchen. Ich bin aber angenehm überrascht über die heute an sich sachliche Diskussion, was diesen Punkt betrifft. Das war in der Vergangenheit ja nicht immer so.
Frau Kollegin Gitschthaler hat eine große Sorge geäußert, nämlich dass Österreich nicht allzu viel Schaden dadurch erleidet, dass die Stückzahl der Flieger von 18 auf 15 reduziert wurde. – Frau Kollegin Gitschthaler, ich möchte dir mitteilen, dass dadurch knapp 380 Millionen € mehr dem Staat für die Erfüllung seiner Aufgaben zur Verfügung stehen, als wenn wir alle 18 Flieger hätten bezahlen müssen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Haimbuchner.)
Herr Kollege Haimbuchner, natürlich, warum fordern Sie nicht gleich hundert Flieger?! Wir hätten dann möglicherweise ein Gegengeschäftsvolumen von 40 Milliarden €. Nur, die Bedienung der 40 Milliarden € hätte wahrscheinlich unser Staatshaushalt nicht tragen können. Und dann wären wir wieder auf die Ankündigung des damaligen Bundeskanzlers Schüssel zurückgekommen, die Wirtschaftsplattform hereinzuholen. (Abg. Dr. Haimbuchner: Was war mit dem Wahlversprechen der SPÖ: Gar keine Eurofighter!? Der Bundeskanzler ist gar nicht mehr da! Er versteckt sich!)
Lieber Kollege Haimbuchner! Plakatiert hat die FPÖ: Wir stoppen die Eurofighter! (Abg. Dr. Haimbuchner: Das war der Jörg Haider!) – Wir haben einen Koalitionspartner, mit dem wir zu Rande kommen müssen. Der hat seine Aufgaben zu vertreten, wir die unseren. Wir haben das Bestmögliche daraus gemacht und der Republik nahezu 400 Millionen € erspart, und die werden zum Wohle der Bevölkerung eingesetzt! (Beifall bei der SPÖ. – Weitere Zwischenrufe des Abg. Dr. Haimbuchner.)
16.57
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gahr. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.57
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die Diskussion zeigt, dass das Thema Eurofighter-Gegengeschäfte sehr spannend ist. Und ich darf schon einmal feststellen: Im Vergleich zu früheren Heeresgeschäften, Stichwort „Lucona“ oder „Noricum“, ist dieses Projekt mit seinen Gegengeschäften ein durchaus erfolgreiches. (Beifall bei der ÖVP.) Kollege Kogler hat natürlich wieder ein negatives Beispiel dargestellt.
Von 2002 bis 2006 konnten insgesamt 208 österreichische Unternehmen 663 Geschäfte abwickeln. Ich glaube, ganz offen, Kollege Haimbuchner, wichtig wäre, mit den Men-
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