Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 14

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die Autorin El Awadalla und ihre Publikationen (3915/J)

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesund­heit, Familie und Jugend betreffend Kostenübernahme für Hörgeräte (3916/J)

Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministe­rin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst betreffend die rechtliche Einordnung der Fristenlösung (3917/J)

Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz betreffend die rechtliche Einordnung der Fristen­lösung (3918/J)

Alexander Zach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betref­fend Herausgabe des „Überwachungserlasses“ zum Sicherheitspolizeigesetz (3919/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend seine Position zu Autobahn-/Schnellstraßenplä­nen und generell zur Verkehrssituation im steirischen Ennstal (3920/J)

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Jus­tiz betreffend Strafverfahren gegen LH Haider (3921/J)

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Gleichbehandlung von Frauen und Männern an der „Spanischen Hofreitschule“ (3922/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz be­treffend mietrechtliche Strafbestimmungen – Anwendung in Österreich? (3923/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres be­treffend „Gestohlene bzw. als verlustig erklärte e-cards im Jahr 2007“ (3924/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz be­treffend „Drohungen & Tätlichkeiten gegenüber Richtern, Staatsanwälten und nichtrich­terlichem Personal“ (3925/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesund­heit, Familie und Jugend betreffend „RASFF-Meldung – Schnellwarnsystem für Le­bensmittel“ (3926/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend „Sicherheit von Reisepässen – Zahlen für das Jahr 2007“ (3927/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesund­heit, Familie und Jugend betreffend „Gestohlene bzw. als verlustig erklärte e-cards im Jahr 2007“ (3928/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend „RASFF-Meldungen – Schnellwarnsystem für Futtermittel“ (3929/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend „Kosten Führerscheinausstellungen 2006 und 2007“ (3930/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend „Spam-Mails – Strategien zur Bekämpfung“ (3931/J)