Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll56. Sitzung / Seite 50

3. sicherzustellen, dass die Gruppe der Ein-Personen-Unternehmen seitens des Bun­desministeriums für Wirtschaft und Arbeit in Zukunft adäquate Berücksichtigung in der Ausgestaltung der staatlichen Wirtschafts- und Steuerpolitik findet.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Bundesminister Dr. Barten­stein zu Wort. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

10.50.02

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Bezüglich des Mittel­standsberichtes, des KMU-Berichtes, gibt es ein hohes Maß an Konsens im Haus. Jedenfalls zeigen das die bisherigen Rednerbeiträge zu diesem Thema und zur Unter­stützung des Mittelstandes in Österreich.

Österreichs Mittelstand blickt positiv in die Zukunft. Mehrheitlich planen die Unterneh­mungen, sowohl ihre Investitionen als auch die Anzahl der Mitarbeiter aufzustocken – nach einer Studie von Ernst & Young, dieser renommierten Beratungsgesellschaft, publiziert gerade einmal vor einer Woche.

Frau Abgeordnete Lichtenecker hat schon ein wenig recht, wenn sie Österreichs Wirt­schaftslandschaft mit dem Wald vergleicht. Auch mir kommt das so vor. Heinrich Neisser hat einmal gesagt: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Dennoch wage ich ihn. Die KMUs scheinen mir da die Fichten zu sein: sehr schnell wachsend, eindeutig dominierend, ertragsstark und so wind- und wetterfest, dass sie auch in höheren Höhen wachsen können, wo die Laubbäume schon längst nicht mehr mitkönnen. Ein bisschen passt dieser Vergleich mit dem Wald schon, und den Mittelstand bilden die Fichten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die konkreten Zahlen: Über 300 000 KMUs, 1,3 Millionen Mitarbeiter, ein Gutteil der im gewerblichen Bereich beschäftigten Mitar­beiter ist in mittelständischen Unternehmungen tätig. Sie sind der Wachstumsmotor unserer Wirtschaft, das Rückgrat. Wachstum ist gewissermaßen Mittelstandssache.

Pro Jahr wurden zuletzt 30 000 Unternehmungen gegründet. Sehr oft sind das EPUs. Frau Abgeordnete Lichtenecker und auch andere Kollegen haben richtig gesagt, mehr als die Hälfte der Unternehmungen sind schon EPUs. Unser Augenmerk muss ihnen gelten. Gleichzeitig wissen wir aber auch: Diese fangen als EPUs an und wachsen dann sehr oft auch in größere Dimensionen.

Wachstum in Sachen Arbeitsplatz, Wachstum in Sachen Innovation kommt aus dem Mittelstand. Das hat zum Beispiel Professor Rürup, der deutsche Wirtschaftweise, der in Österreich zu Recht ein hohes Renommee genießt, vor ein paar Tagen wieder gesagt: Die Konjunktur flacht ab, die Hochkonjunktur ist wohl bis auf weiteres vorbei, aber der deutsche Arbeitsmarkt wird auch im Jahr 2008 einigermaßen gut laufen, wobei die Großen eher abbauen werden, aber der Mittelstand zulegen wird. – So wird es wohl auch in Österreich sein. Also, ein Dank dem Mittelstand, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Dank ist aber keine politische Kategorie, sagt man, und der Mittelstand hat sich zu Recht konkrete Politikmaßnahmen – Rahmenbedingungen, wie es so schön heißt– zu seinen Gunsten verdient. Da sind wir, wie ich glaube, recht gut unterwegs. Vieles ist erwähnt worden: Die Arbeitslosenversicherung für Selbständige haben wir gerade eingeführt, Frau Abgeordnete; das muss nicht erst eingemahnt werden!