17.15
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Hohes Haus! Ganz kurz zur Kritik des Abgeordneten Themessl, wonach Antworten noch nicht bei ihm eingelangt wären: Das kann sich nur um einen Verlust auf dem Postweg handeln, denn die Beantwortung ist am 26. Juni 2008, sehr geehrter Herr Abgeordneter, an die Parlamentsdirektion abgegangen; sie sollte also in der Zwischenzeit bei Ihnen eingelangt sein.
Zum Zweiten, was die von Ihnen kritisierte Beitragshöhe anlangt – Sie haben diesbezüglich auch einige Vergleiche mit Nachbarländern gebracht –: Hier ist ja keine Änderung vorgesehen, und da ist mir wichtig, zu sagen, dass dies autonome Beschlussfassungen des jeweiligen Kammertages sind, also keinesfalls politisch oktroyierte Beiträge.
Zu den erzielten Veranlagungen, also zum Gegenstand beziehungsweise Inhalt Ihrer Anfrage und zu deren Beantwortung: Die Performance der Finanzveranlagungen der Wohlfahrtseinrichtungen lag im Kalenderjahr bei zirka 2 Prozent und entsprach damit dem durchschnittlichen Ergebnis der Pensionskassen. Die Veranlagung der Pensionsbeiträge erfolgt zu 20 Prozent in Immobilien, zu 16 Prozent in Aktien und zu 64 Prozent in Anleihen. – Diese Antwort, wie gesagt, sollte aber eigentlich bereits in Ihrem Postfach liegen.
Und zuletzt, Herr Abgeordneter Kogler: Es gibt energischen Widerspruch meinerseits (Abg. Mag. Kogler: Na, da ist mir ja schon etwas gelungen!) zur von Ihnen gefundenen Formulierung, aus volkswirtschaftlichen und sonstigen Gründen meinen Sie, es sollte zurück zum Umlagesystem gehen. (Abg. Mag. Kogler: Aus Gerechtigkeitsgründen!) – Sie haben auch die Volkswirtschaft zitiert. Das macht nichts: also Gerechtigkeit und Volkswirtschaft. (Abg. Mag. Kogler: Ja eh, beides!)
Professor Rürup, der seinerzeit, also in den neunziger Jahren, von Frau Sozialministerin Hostasch mit einer umfassenden Studie beauftragt worden ist, hat als einen seiner Schlüsselkritikpunkte an unserem Pensionssystem festgehalten, dass damals 90 Prozent im Umlagesystem über das ASVG abgewickelt wurden.
Professor Rürup hat ausgeschlossen, dass es wünschenswert sei – er hat auch gesagt, das sei gar nicht möglich –, dieses Umlagesystem in ein kapitalgedecktes umzuwandeln, schon allein deswegen, weil damit eine Generation für zwei Generationen sorgen müsste – für die vorhergehende und für die eigene; also undenkbar! –, er hat aber sehr wohl die Empfehlung ausgesprochen, stärker auch in Instrumente der kapitalgedeckten Vorsorge zu gehen.
Genau das haben wir in der Zwischenzeit sehr erfolgreich gemacht (Abg. Öllinger: Erfolgreich?!): Mitarbeitervorsorge für alle, Abfertigung neu, die private Pensionsvorsorge und auch die Pensionskassen. 3,5 Millionen Österreich sparen direkt und indirekt bereits kapitalgedeckte Formen der Pensions- und Altersvorsorge an. Das ist eine sinnvolle Ergänzung, gewissermaßen die Butter aufs Brot; das Brot bleibt die ASVG-Pension. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Na, Butter ist das keine!)
17.18
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Vorläufig letzter Redner in dieser Debatte ist Herr Abgeordneter Schalle. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.18
Abgeordneter Veit Schalle (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Minister! Zum Antrag der Abgeordneten Dr. Mitterlehner, Dr. Bauer und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ziviltechnikerkammergesetz 1993 ge-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite