NATIONALRAT
Der A u s s c h u s s f ü r K o n s u m e n t e n s c h u t z hält Mittwoch, den 2. Juni 2010, um 10 Uhr im Lokal V Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Naturkosmetik und Biokosmetik - Täuschungsschutz auf EU-Ebene" (1142/A(E))
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend der "Überarbeitung und Verschärfung der EU-Spielzeugrichtlinie" (1143/A(E))
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Kennzeichnung von Nahrungsmittel mit gentechnisch veränderten Zutaten (964/A(E))
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend GVO - freie Fütterung als Kriterium für das AMA-Gütesiegel (466/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (579/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Fleisch, Milchprodukte und Eiern von Tieren, die mit GVO gefüttert wurden (232/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Codex Alimentarius (968/A(E))
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Wien, 2010 05 28
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Obmann |
A v i s o
Der Bundesminister für Gesundheit wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist vorgesehen, die Aktuelle Aussprache nicht länger als eine Stunde abzuhalten.
Weiters ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.