NATIONALRAT

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   K o n s u m e n t e n s c h u t z   hält Donnerstag, den 17. März 2011, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Birgit Schatz, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Falschinformationen (Hoaxes) im Internet, insbesondere zur Gesundheit und über Lebensmittelangelegenheiten (1241/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bisphenol A in Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelkontakt­Materialen und -gegenstände)" (1314/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Azofarbstoffe in Lebensmitteln" (1315/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (579/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Fleisch, Milchprodukte und Eiern von Tieren, die mit GVO gefüttert wurden (232/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Kennzeichnung von Nahrungsmittel mit gentechnisch veränderten Zutaten (964/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Lava red" und "Monkey go bananas", der Nachfolgeprodukte von "Spice" im Suchtmittelgesetz (1459/A(E))

 

 

Wien, 2011 03 17

 

 

 

Sigisbert   D o l i n s c h e k  

 

Obmann

 

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A v i s o

 

            Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 unter einem zu verhandeln.

 

            Der Bundesminister für Gesundheit wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

            Es ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.