Eingelangt am 14.02.2011
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Wien, am Februar 2011
Parlament
1017 Wien GZ:
BMF-310205/0260-I/4/2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 7120/J vom 14. Dezember 2010 der Abgeordneten Dipl.-Ing.
Gerhard Deimek Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:
Zu 1.:
Von der OeNB werden – der
Praxis der nationalen Zentralbanken des ESZB entsprechend –
unterjährig keine Bilanz-Daten veröffentlicht. Zum 31. Dezember 2009
wurden von der OeNB rund 280 Tonnen Gold mit einem Marktwert von rund 6,9 Mrd.
EUR gehalten.
Zu 2.:
Die Goldpreisentwicklung seit
September 2008 stellt sich wie folgt dar:
Die OeNB veröffentlicht
grundsätzlich keine Goldpreisprognosen.
Zu 3. bis 9.:
Wie schon in der Beantwortung der
parlamentarische Anfrage Nr. 3302/J vom 28. Oktober 2009
ausgeführt, werden konkrete Geschäftsdaten, wie etwa Zeitpunkt,
Volumen und Preis von Verkaufstranchen, deren Teilerlöse bzw. der
Gesamterlös sowie die daraus folgenden Investitionen von der OeNB nicht
veröffentlicht.
Eine allfällige
Netto-Veränderung im Goldbestand der OeNB (inklusive der Bewertungseffekte)
im Geschäftsjahr 2010 wird aber im OeNB-Jahresabschluss 2010 offen gelegt
werden.
Zu 10. bis 17.:
Zunächst ist hervorzuheben,
dass das im Besitz der OeNB stehende und von ihr verwaltete Gold – ebenso
wie die übrigen Währungsreserven der OeNB –
ausschließliches Eigentum der OeNB darstellen.
Die Verwaltung der Währungsreserven (einschließlich des
Goldes) ist eine in den Bereich des ESZB fallende und unter anderem auch dem
Regime des Art. 130 des Vertrages über die Arbeitsweise der
Europäischen Union (AEUV) unterliegende Aufgabe der OeNB, die von der OeNB
autonom, dh. frei von allfälligen Weisungen etwa des Bundesministers
für Finanzen, auszuführen ist.
Wie schon in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage vom 25.
Februar 2010, Nr. 4591/J, festgehalten, werden die Anteile bzw. Mengen des
im Inland und Ausland gelagerten Goldes sowie deren Entwicklung im Zeitablauf
von der OeNB nicht bekannt gegeben. Damit folgt die OeNB der Ausweispraxis des
Eurosystems, bei der ebenfalls nicht zwischen Goldbeständen innerhalb und
außerhalb des Eurosystems unterschieden wird. Auch veröffentlicht
die OeNB, der international üblichen Notenbank-Praxis folgend, ihre
Strategie hinsichtlich der Lagerung und der Disposition von Gold im In- und
Ausland nicht.
Im Ausland gelagerte Goldbestände von Notenbanken werden
anlässlich der Einlieferung bei der ausländischen Lagerstelle
genauestens erfasst, die Barren einzeln gewogen und die Ergebnisse mit den
Begleitpapieren des Lieferanten den so genannten „Barrenlisten“
hinsichtlich Produzent, Gewicht, Feingehalt der Barren abgeglichen. Die
Sicherheit des Goldes wird durch ein umfassendes Kontrollsystem sowie extrem
strenge Maßstäbe hinsichtlich der Qualität der jeweiligen
Lagerstellen und der entsprechenden Geschäftspartner gewährleistet.
Mit freundlichen
Grüßen
Josef Pröll eh.