9410/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.12.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

           

 

 

 

GZ: BMI-LR2220/1135-III/8/a/2011

Wien, am      . Dezember 2011

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am  19. Oktober 2011 unter der Zahl 9503/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „öffentliche Aufwendungen für Integration“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Basierend auf dem Nationalen Aktionsplan für Integration (NAP.I), welcher am 19. Jänner 2010 von der Bundesregierung im Ministerrat beschlossen wurde, konnten zahl-reiche Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Integration gesetzt werden. Der NAP.I formuliert neben allgemeinen integrationspolitischen Leitlinien die Herausforderungen, Grundsätze und Ziele in folgenden sieben Schlüsselhandlungsfeldern der Integration: Sprache und Bildung, Arbeit und Beruf, Rechtsstaat und Werte, Gesundheit und Soziales, Interkultureller Dialog, Sport und Freizeit sowie Wohnen und die regionale Dimension der Integration.

 

Zur Umsetzung des NAP.I wurden zwei Gremien installiert. Einerseits der unabhängige Expertenrat für Integration, welcher die inhaltliche Vertiefung sowie die wissenschaftliche und praxisnahe Begleitung des Umsetzungsprozesses sicherstellt, andererseits der Integrationsbeirat,  welcher  alle   integrationsrelevanten   Akteure   Österreichs   –   Bundes-

ministerien, Länder, Sozialpartner, Industriellenvereinigung, Städte- und Gemeindebund sowie fünf Akteure der Zivilgesellschaft – vernetzt.

 

Die ersten Schwerpunktsetzungen des Expertenrates wurden im Rahmen des am
12. Jänner 2011 vorgestellten Arbeitsprogramms definiert. Konkrete, davon abgeleitete Maß-nahmenvorschläge zur Umsetzung des NAP.I finden sich im „20-Punkte-Programm“ des Expertenrates wieder, das gleichsam den 1. Band des am 6. Juli 2011 präsentierten Integrationsberichts darstellt. Das aktuelle Statistische Jahrbuch „migration & integration 2011“, in dem bereits zum zweiten Mal 25 Integrationsindikatoren erhoben wurden, bildet Band 2 des Integrationsberichts. Band 3 beinhaltet eine juristische Analyse zu „Integration als Querschnittsmaterie“ und eine Bilanz der bisher von den Mitgliedern des Integrations-beirates umgesetzten Integrationsmaßnahmen.

 

Darüber hinaus fördert das Bundesministerium für Inneres gezielt Projekte, die zu einer besseren Integration beitragen. Sowohl der Europäische Integrationsfonds und der Euro-päische Flüchtlingsfonds als auch nationale Integrationsförderungen sind Teil eines Förderwesens entsprechend den Vorgaben des NAP.I.

 

Für weiterführende Informationen darf auf die Website des Bundesministeriums für Inneres - insbesondere unter www.integration.gv.at verwiesen werden

 

Zu Frage 2:

Die Ausgaben für Integrationsprojekte gliederten sich im Jahr 2010 wie folgt:

 

Förderempfänger

Projekt

Gesamt

Alpha Nova Betriebsgesellschaft

HIPPY Hausbesuchsprogramm

        16.429,73

BFI OÖ

Deutschintegrationskurse

          1.599,53

BFI OÖ

Fachqualifizierung

        27.200,00

BFI OÖ

Meso 4

        51.835,00

BFI OÖ

Schelm aktiv

        22.277,58

BFI Tirol

ABC Café

        29.716,72

BFI Tirol

Startklar für den Arbeitsmarkt

        85.711,98

Caritas Eisenstadt

Deutschintegrationskurse

          5.000,00

Caritas Eisenstadt

Netzwerk Integrationscoaching

          9.349,00

Caritas Eisenstadt

Starthilfe Integration

 7.250,00

Caritas Graz-Seckau

Ausbildungsvorbereitung

        49.292,00

Caritas Graz-Seckau

Basis Bildung

          6.019,01

Caritas Graz-Seckau

Info Art

             202,90

Caritas Graz-Seckau

Integrationsbetreuung

        81.195,11

Caritas Graz-Seckau

Lerncafé

        22.281,38

Caritas Graz-Seckau

Mobile Integrationsbetreuung

        28.000,00

Caritas Graz-Seckau

Multiplikatorinnenschulung

        11.225,20

Caritas Graz-Seckau

Sport Integration Qualifikation

        20.750,00

Caritas Graz-Seckau

Spracherwerbsmaßnahmen

        41.435,40

Caritas Linz

Dialogprojekt Streetwork

        44.800,00

Caritas Linz

Integrationszentrum Paraplü

          5.590,00

Caritas Linz

RIKO

        21.132,15

Caritas Österreich

Migrationsmanagement

        37.492,80

Caritas Wien

Arbeitsmarktintegration

        31.814,50

Caritas Wien

Integrationsprojekt für Asylberechtigte und subs. Schutzberechtigte in NÖ

        31.496,68

Caritas Wien

peppa - Interkulturelles Mädchenzentrum

        20.000,00

Caritas Wien

Spracherwerbsmaßnahmen für Asylberechtigte und subs. Schutzberechtigte in NÖ

        37.405,49

Diakonie

Aufschwung Bildungszentrum

        31.638,66

Diakonie

Chancen Gleich

        36.000,00

Diakonie

Integrationskompetenzzentrum Mödling

          2.800,84

Diakonie

Integrationszentrum St. Pölten

        10.000,00

Diakonie

INTO Salzburg

        25.600,35

Diakonie

INTO Wien

        99.751,38

Donau Universität Krems

Dialog Forum

        30.000,00

Innovia

Integrationsnetzwerk Tirol

          6.748,20

Innovia

Trapez

        44.285,68

Interkulturelles Zentrum

Interkultureller Dialog

          4.500,00

Interkulturelles Zentrum

Szenario

          3.670,80

Jugendarbeit Feldkirch

Come together

          1.392,02

NÖ Hilfswerk

Lern- und Aufgabenclub

        48.000,00

NÖ Hilfswerk

Telefonhotline für Frauen

        33.600,00

NÖ Landesverein Jugend

Integrative Sprachpädagogik

        96.076,40

OÖ Familienbund

Gesundheitsstelle

          1.969,33

OÖ Familienbund

Kulturstelle

          1.173,50

OÖ Volkshilfe

AMI - Arbeitsmarkt Integration

        13.037,33

OÖ Volkshilfe

Frauen einer Welt

        51.700,00

OÖ Volkshilfe

Integrationsbüro Mosaik

137.342,80

OÖ Volkshilfe

Lernförderung

        76.640,00

OÖ Volkshilfe

Regionale Betreuung

        17.565,00

OÖ Volkshilfe

Söyleşme - Türkisch für Dialog

          3.200,82

Österr. Jugendrotkreuz Tirol

Lernhilfe für Kinder

        50.356,62

Österr. Rotes Kreuz

Integrationshilfe für zusammengeführte asylberechtigte und subs. sutzberechtigte Familien

        27.967,46

Österr. Rotes Kreuz

Lernhilfe für Kinder

        32.795,20

Österr. Rotes Kreuz Kärnten

Lernhilfe für Kinder

        15.404,80

Österr. Rotes Kreuz

Integrationshilfe für MuslimInnen

          1.518,41

Österr. Unesco

Go4Diversity: Migration, Diversität und Integration in Österreich

          9.260,58

Pan Afrika Forum

Veranstaltung 10 Jahre

          1.000,00

Projektgruppe Frauen

Deutsch als Fremdsprache

          1.008,00

Promitto Beratungs Gmbh

START Stipendien

        80.000,00

Radiofabrik

Willkommen in Salzburg

          4.350,00

Sale Produktmanagement

Lernhilfe für Kinder

        35.445,40

Station Wien

Kontaktepool Wien

        28.307,34

Statistik Österreich

Österr. Indikatorenbericht

        34.551,29

Studia Schlierbach

Integrationsleitfaden

          3.385,48

Tiroler Bildungsforum

Interkultureller Garten

6.267,39

Verein AFRA

Projekt MIMPOL

          5.677,90

Verein Aktion Mitarbeit

OKAY Lernhilfe

        12.000,00

Verein Begegnung

Lernhilfe für Kinder

        61.026,60

Verein Beratungsgruppe

Initiativen Kooperationsnetz

          2.573,05

Verein Berta

Lotsinnen für Bildungs- und
Gesundheitsthemen

          5.233,22

Verein Einstieg

Deutschkurse

        42.829,12

Verein Freiraum

Frauen wandern zu

        27.493,88

Verein Freiraum

Frauenberatung in Leibnitz

          4.228,22

Verein für Frauen aus allen Ländern

Deutschkurse für Frauen

          5.885,68

Verein Genius

Interkulturelle Treffen

        88.118,81

Verein Hemayat

Natschalo

        11.300,00

Verein ISOP

Lernbetreuung

        84.800,00

Verein Juvivo

Integrative Sprachpädagogik für Kinder

6.708,40

Verein Juvivo

Interkulturelle Kommunikation

          7.692,88

Verein Kindergruppe

Integrative Sprachpädagogik für Kinder

          6.511,65

Verein Lernen aus der Zeitgeschichte

Projekt X Change

        16.000,00

Verein Maiz

Jubiläumsfeier 15 Jahre

          2.500,00

Verein Maiz

Mara

        11.509,73

Verein Menschenleben

Beratung von Zuwanderern in Baden

        23.178,09

Verein MIA

Integrationsbüro

        32.000,00

Verein Multikulturell

Integrationsplattform

          9.383,76

Verein Omega

Beruf Integration

        11.975,81

Verein Omega

Ein Leben in Hartberg

          7.340,17

Verein Omega

Kontakttandem

          9.845,00

Verein Piva

Beratungsstelle

          5.660,81

Verein Piva

Integrative Deutschkurse

          3.700,00

Verein Spes

Kreatives Beratungszentrum

          8.867,65

Verein Spes

Vernetzungstreffen

          7.017,50

Verein Viele

Alphabetisierungskurs

             184,32

Verein Viele

Lernhilfe für Kinder

        39.544,45

Verein Zebra

Easy to support

          3.395,59

Verein zur Erhaltung der Zwi Perez Chajes Schule

Deutschintegrationskurse

7.257,89

Vereinigung türkischer Eltern in Wien

Start up

          6.493,77

Volkshilfe Wien

Grundrechte der Demokratie

          8.605,50

Wiener Kinderfreunde

Integrationskindertagesheim

        72.068,00

Wirtschaftskammer Österreich

Integrationsstrategien

          5.000,00

Wirtschaftskammer Österreich

Kleinstunternehmen mit türkischen Migrationshintergrund

        10.000,00

Wirtschaftskammer Österreich

WIP Komplett

        12.491,50

Zentrum für Migrantinnen in Tirol

IMZ - Informations- und Monitoringzentrum

          5.198,65

 

Gesamtsumme: € 2.546.110,84

 

Zu Frage 3 und 4:

Statistiken oder sonstige Aufzeichnungen zum personellen Aufwand werden nicht geführt. Die Ausgaben für Projekte zur Förderung des Deutscherwerbs gliederten sich im Jahr 2010 wie folgt:

 

Förderempfänger

Projekt

Gesamt

BFI OÖ

Deutschintegrationskurse

1.599,53

BFI OÖ

Meso 4

51.835,00

BFI OÖ

Schelm aktiv

22.277,58

BFI Tirol

ABC Cafe

29.716,72

Caritas Eisenstadt

Deutschintegrationskurse

5.000,00

Caritas Graz Seckau

Ausbildungsvorbereitung

49.292,00

Caritas Graz Seckau

Basis Bildung

6.019,01

Caritas Graz Seckau

Spracherwerbsmaßnahmen

41.435,40

Caritas Wien

Spracherwerbsmaßnahmen für Asylberechtigte und subs. Schutzberechtigte in NÖ

37.405,49

NÖ Landesverein Jugend

Integrative Sprachpädagogik

96.076,40

Projektgruppe Frauen

Deutsch als Fremdsprache

1.008,00

Verein Einstieg

Deutschkurse

42.829,12

Verein für Frauen aus allen Ländern

Deutschkurse für Frauen

5.885,68

Verein Juvivo

Integrative Sprachpädagogik für Kinder

6.708,40

Verein Kindergruppe

Integrative Sprachpädagogik für Kinder

6.511,65

Verein Omega

Beruf Integration

11.975,81

Verein Omega

Kontakttandem

9.845,00

Verein Piva

Integrative Deutschkurse

3.700,00

Verein Viele

Alphabetisierungskurs

184,32

Verein zur Erhaltung der Zwi Perez Chajes Schule

Deutschintegrationskurse

7.257,89

Vereinigung türkischer Eltern in Wien

Start up

6.493,77

Wirtschaftskammer Österreich

WIP Komplett

12.491,50

 

Gesamtsumme: €  455.548,27