10307/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.03.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 21. März 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0028-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 10453/J betreffend „die Kosten für die Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg im Jahr 2011“, welche die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 23. Jänner 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die Abrechnungen für das Jahr 2011 erfolgen im Mai 2012. Die von der Burghauptmannschaft Österreich (BHÖ) entrichteten Gebäude-Betriebskosten für das Jahr 2010 betrugen € 51.982,25. Die Kosten für Heizung, Strom und Wartungen werden von der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei getragen. Entsprechend dem Erlass der Nichtversicherung von bundesgenutzten Objekten wurde keine Haftpflicht-, Feuer- oder Gebäudebündelversicherung abgeschlossen. Im Bereich der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei werden von der BHÖ keine Hausmeister beschäftigt.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Es ist auf die Beilage zu verweisen.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Zur Bewirtschaftung, zur Pflege und zum Erhalt der Amtsräume der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei werden von der BHÖ keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dauerhaft abgestellt.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Von der BHÖ werden keine Sachleistungen erbracht.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Seit dem Jahr 1946 wird die Österreichische Präsidentschaftskanzlei mit historischen Mobilien der Bundesmobilienverwaltung zu Repräsentationszwecken unentgeltlich in Amtshilfe eingerichtet; sowohl mit Gebrauchsmöbeln als auch mit musealen Objekten. Bei Abnützungen oder Schäden an den Möbeln werden diese von den Werkstätten der Bundesmobilienverwaltung repariert.

Im Zuge von Restaurierungsarbeiten wurden 30 Möbel (27 Sitzmöbel, zwei Podeste, ein Uhrgehäuse) instandgesetzt.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Die Verwaltung und bautechnische Betreuung umfasst keine Einkäufe von Einrichtungsgegenständen und Fahrzeugen. Ansonsten ist auf die Beilage zu verweisen.

Beilage

                                                                                     P-A 10453J – Beilage

Bauausgaben der Burghauptmannschaft Österreich für die Amtsräumlichkeiten der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei im Leopoldinischen Trakt der Wiener Hofburg (in €)
Sämtliche Beträge sind Bruttobeträge	2011
Bauliche Instandhaltung	12.824,00
Evaluierung/Einbau Brandschutzanlagen	16.742,00
Funktionsadaptierung mit Schaffung barrierefreier Sanitärräume	469.440,00
Sicherheit Adlerstiege	8.068,00
Fassadensanierung Leopoldinischer Trakt (Heldenplatz) - Befundungen; Planungen	34.162,00
Sanierung Liftanlage	93.392,00
Verlegung und Umbau der ADV-Anlage	55.826,00
Kanalsanierung Bellaria	51.540,00
SUMME	741.994,00