13267/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.03.2013
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMI-LR2220/0090-III/5/a/2013
Wien, am . März 2013
Die Abgeordneten zum Nationalrat Alev Korun, Freundinnen und Freunde haben am 8. Jänner 2013 unter der Zahl 13505/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kinder und Jugendliche im Großlager Traiskirchen“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Im Jahr 2011 waren in der Betreuungsstelle-Ost im Jänner durchschnittlich 59, im Februar 58, im März 58, im April 78, im Mai 57, im Juni 89, im Juli 97, im August 178, im September 198, im Oktober 226, im November 292 und im Dezember 326 unbegleitete Minderjährige untergebracht.
Zu Frage 2:
Im Jahr 2012 waren in der Betreuungsstelle-Ost im Jänner durchschnittlich 254, im Februar 258, im März 320, im April 343, im Mai 363, im Juni 389, im Juli 413, im August 441, im September 529, im Oktober 564, im November 534 und im Dezember 357 unbegleitete Minderjährige untergebracht.
Zu Frage 3:
Im Jahr 2012 waren in der Betreuungsstelle-Ost im Jänner 109, im Februar 121, im März 101, im April 123, im Mai 126, im Juni 117, im Juli 146, im August 245, im September 270, im Oktober 248, im November 197 und im Dezember 167 unbegleitete Minderjährige bereits zum Asylverfahren zugelassen.
Zu Frage 4:
7 waren unter einem Jahr, 14 ein Jahr, 8 zwei Jahre, 13 drei Jahre, 12 vier Jahre, 8 fünf Jahre, 5 sechs Jahre, 12 sieben Jahre, 10 acht Jahre, 7 neun Jahre, 5 zehn Jahre, 7 elf Jahre, 6 zwölf Jahre, 8 dreizehn Jahre, 29 vierzehn Jahre, 107 fünfzehn Jahr, 201 sechzehn Jahre und 182 siebzehn Jahre alt.
Zu Frage 5:
Im Jahr 2012 lag die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Kindern und Jugendlichen in der Betreuungsstelle-Ost bei 32 Tagen. Statistiken, wie viele dieser Kinder und Jugendlichen unbegleitete Minderjährige waren, werden nicht geführt.
Zu Frage 6:
Im Jahr 2011 lag die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Kindern und Jugendlichen in der Betreuungsstelle-Ost bei 20 Tagen. Statistiken, wie viele dieser Kinder und Jugendlichen unbegleitete Minderjährige waren, werden nicht geführt.
Zu den Fragen 7 und 8:
Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.
Zu den Fragen 9, 10 und 11:
Begleitete Kinder und Jugendliche werden in der Betreuungsstelle Ost grundsätzlich gemeinsam mit allen anderen Familienmitgliedern im Familienverband untergebracht. Unbegleitete Jugendliche sind in der Betreuungsstelle Ost in drei Häusern untergebracht, wobei auf die Zusammenlegung gemäß Altersgruppen Bedacht genommen wird. Unbe-gleitete Jugendliche wurden in Zwei- bzw. Mehrbettzimmern untergebracht. Einzelzimmer und Dreibettzimmer sind in der Betreuungsstelle Ost nicht vorhanden. Unbegleitete Unmündige wurden ebenfalls gemeinsam bei deren „Tagesmüttern“ und deren Kindern im Familienverband in Mehrbettzimmern untergebracht. Darüber hinaus gehende Statistiken werden nicht geführt.
Zu den Fragen 12 und 29:
Zum täglichen Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche gehören eine Frage-Antwort-Stunde sowie kind- bzw. jugendgerechte Betreuungsmaßnahmen, die neben Alphabetisierungs- und Deutschkursen und diversen Bildungsmaßnahmen auch Ausflüge und saisonal angepasste Beschäftigungsprogramme wie z. B. Winter-/Frühlingsprogramme, Faschingsfeste, Ostervorbereitungen, Muttertag, Weltkindertag usw. umfassen. Es werden des Weiteren diverse Workshops zu den Themenkomplexen Demokratie, Rechte, Kultur, Geschichte etc. und sportliche Veranstaltungen angeboten. Eine „Rund-um-die-Uhr-Betreuung“ an sieben Tagen der Woche ist gewährleistet. In der Betreuungsstelle Ost ist weiters eine kindergartenähnliche Einrichtung etabliert, die täglich, sieben Tage die Woche, von 9:00 bis 21:00 Uhr geöffnet ist und den Kinder – auch in Begleitung ihrer Eltern – die Möglichkeit gibt, an betreuten Bastel- und Spielstunden teilzunehmen. Eine speziell für Kinder und Jugendliche zuständige Klinische- und Gesundheitspsychologin steht zur Verfügung. Insgesamt betrug die Teilnehmerzahl bei allen Angeboten 12.586, woraus sich eine durchschnittliche Teilnahme von rund 33 Kindern pro Veranstaltung an diesen Freizeit-angeboten ergibt.
Zu Frage 13:
Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.
Zu den Fragen 14 bis 17:
Auf Grund des Anstiegs der Zahl jener Personengruppe, die nach der Grundversorgungs-vereinbarung – Art. 15a B-VG, BGBl. Nr. I 80/2004, von den Bundesländern zu versorgen ist, wurde bereits in der 34. Sitzung des Koordinationsrates im September 2011 erstmals seitens des Bundes nachdrücklich auf die Notwendigkeit der Schaffung geeigneter Unterbringungs- und Betreuungsplätze vor allem auch für unbegleitete minderjährige Fremde hingewiesen.
In der Folge wurden die Länder regelmäßig über die diesbezügliche Entwicklung informiert und aufgefordert die notwendigen Aufnahmekapazitäten zu schaffen.
Um zwischenzeitlich aufgrund der steigenden Belagszahlen eine altersentsprechende und personengerechte Unterbringung und Betreuung in der Betreuungsstelle Ost sicherzustellen, wurde das im Jahre 2011 bestehende Jugendprojekt zweimal ausgedehnt. In der Folge wurde die Betreuung, insbesondere die Zahl der Sozialbetreuer, laufend an den Bedarf angepasst. Beim „Asylgipfel“ im Oktober 2012 wurde ausdrücklich vereinbart, dass aufgrund ihrer besonderen Schutzbedürftigkeit die Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Fremden außerhalb der Betreuungsstellen des Bundes besondere Priorität hat. Die Bundesländer werden daher in Anlehnung an die Grundversorgungsquote die in ihre Zuständigkeit fallenden unbegleiteten minderjährigen Fremden ehestmöglich übernehmen und versorgen.
Zu Frage 18:
Meinungen und Einschätzungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Inter-pellationsrechtes.
Zu den Fragen 19 und 20:
Gemäß Art. 9 Z. 7 Grundversorgungsvereinbarung – Art. 15a B-VG liegt der Kosten-höchstsatz für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Fremder pro Person und Tag in Wohngruppen (mit Betreuungsschlüssel 1:10) bei € 75,--, in Wohnheimen (mit Betreuungsschlüssel 1:15) bei € 60,--, in betreutem Wohnen (mit Be-treuungsschlüssel 1:20) oder in sonstigen geeigneten Unterkünften bei € 37,--. Eine darüber hinausgehende Beantwortung fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundes-ministeriums für Inneres.
Zu den Fragen 21 bis 23:
Mit Stichtag 1. Dezember 2012 hielten sich keine schulpflichtigen Kinder in der Betreuungs-stelle-Ost auf. Ergänzend darf diesbezüglich jedoch ausgeführt werden, dass für den freiwilligen Schulbesuch in der Betreuungsstelle-Ost Brückenklassen eingerichtet wurden.
Zu Frage 24:
Das ORS-Team in der Betreuungsstelle Ost besteht aus insgesamt 102 Angestellten, davon sind 65 Angestellte in der direkten psychosozialen Betreuung beschäftigt.
Zu Frage 25:
Von den insgesamt 26 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ORS-Service GmbH, die mit der Betreuung von unbegleiteten Minderjährigen befasst sind, können 14 einen Universitäts- bzw. Fachhochschulabschluss vorweisen, 1 hat die Pädagogische Akademie abge-schlossen, 1 ist ausgebildete Kindergartenpädagogin, 4 haben einen Maturaabschluss (wobei davon derzeit 2 einem Universitätsstudium nachgehen), 3 haben einen Lehrab-schluss bzw. eine gleichwertige Ausbildung und 1 besuchte die Berufsschule. All diese Angestellten sprechen mindestens je eine Fremdsprache. Die 26 Angestellten kommen auf insgesamt 24,78 Vollzeitäquivalente, wobei 23 einer vollen Dienstverpflichtung nach-kommen. Die durchschnittliche einschlägige Berufserfahrung beträgt 5,87 Jahre.
Zu Frage 26:
Die Ausbildungsqualifikationen der sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ORS-Service GmbH sind vielschichtig und reichen ebenso bis zu einschlägigen Universitäts-abschlüssen, wobei sich eine durchschnittliche Berufserfahrung im jeweiligen Fachbereich von 7,48 Jahren ergibt.
Zu den Fragen 27 und 28:
Im Jahr 2012 wurden in der Betreuungsstelle-Ost im Februar 41, im März 44, im April 40, im Mai 39, im Juni 41, im Juli 44, im August 44, im September 40, im Oktober 44, im November 42 und im Dezember 34 Einheiten „Alphabetisierung bzw. Deutsch“ speziell für Kinder und Jugendliche angeboten, wobei diese nicht getrennt erfasst wurden. Für Jänner stehen keine Daten zur Verfügung.
Zu Frage 30:
Im Jahr 2012 wurden insgesamt 81 verschiedene Freizeitaktivitäten, wie z. B. Ausflüge (unter anderem Museen, Wiener Prater, Tiergarten Schönbrunn), diverse Workshops, Besuch eines persischen Neujahrsfestes, etc. angeboten, woran durchschnittlich 27 unbegleitete Minderjährige teilnahmen.