9400/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.10.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Feuerwerkskörper und toxische Stoffe - Kontrollmaßnahmen“

Mit der Anfragebeantwortung 7595/AB vom 12.April 2011 wurde die schriftliche parlamentarische Anfrage d. AbgzNR Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen vom 15.Februar 2011, Nr. 7682/J, betreffend „Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2010/2011 beantwortet. Dabei wurden auch chemikalienrechtliche Fragen angesprochen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Welche konkreten Maßnahmen wurden durch  die Europäische Kommission nach der erfolgten Information des Ressorts über PCB in Feuerwerkskörper ergriffen?

2. Wurden dazu in den EU-Mitgliedsstaaten dazu im Jahr 2010 und im Jahr 2011 Untersuchungen von Feuerwerkskörper durchgeführt?

3. Wenn ja, in welchen Ländern (Aufschlüsselung auf Mitgliedsstaaten)?
Welche Kategorien von Feuerwerkskörper wurden dabei untersucht (Aufschlüsselung auf Feuerwerkskörper und Mitgliedsstaaten)?
Welche Untersuchungsergebnisse wurden erzielt (Aufschlüsselung auf Mitgliedsstaaten)?

4. Welche Behördlichen Maßnahmen wurden gegen Hersteller, Händler oder Importeure in den EU-Mitgliedsstaaten ergriffen, wenn verbotene Stoffe wie Hexachlorbenzol (HCB) in Feuerwerkskörpern nachgewiesen wurden (Aufschlüsselung auf Mitgliedsstaaten)?

5. Durch welche Maßnahmen soll das Problem von verbotenen Stoffen wie Hexaxchlorbenzol in Feuerwerkskörper international bzw. auf EU-Ebene konkret gelöst werden (nachdem diese Feuerwerkskörper vermutlich aus dem asiatischen Raum stammen)?

6. Gibt es nun in Europa das von Österreich initiierte Kontrollprojekt „EUROPOP“ zu HCB in Feuerwerkskörpern?
Wenn ja, wie funktioniert dieses und welche Ergebnisse liegen bereits vor?

7. Welche Maßnahmen und diesbezügliche Kontrollen sind seitens des Ressorts für die Zeit vor Silvester 2011/2012 geplant?