9420/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.10.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Bundesheerinserate in SJ-Schülerkalender

Die Sozialistische Jugend (SJ) gab einen "Schülerinnenkalender 2011/12" heraus und verteilte diesen vor Schulen in Österreich.

Die Sozialistische Jugend setzte sich wiederholt für die Abschaffung des Österreichischen Bundesheeres ein. So wurde von der SJ – Oberösterreich am 23. März 2011 ein Positionspapier an Sie übergegeben, in dem die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert wurde.

(Quelle: http://www.sjoe.at/content/ooe/home/article/7876.html)

Der SJ-Vorsitzende Moitzi plädiert in einer Pressemeldung für "für die Abschaffung des Bundesheeres und dessen Umwandlung in einen Katastrophenschutzdienst." (OTS0136, 2010-07-12).

Im Zuge der Anfragebeantwortung zu der schriftlichen Anfrage (6780/J) der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Werbung im News hielten sie fest, dass "das Österreichische Bundesheer Einschaltungen in Printmedien aber auch in audiovisuellen Medien, ausschließlich nur dann schaltet, wenn diese einen klaren bundesheerbezogenen Informationsgehalt mit gesellschaftspolitischem Hintergrund haben."

Umso verwunderlicher ist es, dass das BMLVS im "Schülerinnenkalender 2011/12" der SJ-Österreich als einziges Bundesministerium zwei ganzseitige Werbeinserate schaltete.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche Kosten entstanden ihrem Ministerium durch die Werbeeinschaltungen in diesem Kalender?

2. Welcher Zweck wurde mit diesen Inseraten verfolgt?

3. Wie stehen Sie als Bundesminister für Landesverteidigung zu den Forderungen der Sozialistischen Jugend das Bundesheer abzuschaffen?

4. Warum wurde vom BMLVS eine Institution durch Werbeinserate unterstützt, die ganz klar die Abschaffung des Bundesheeres fordert?

5. Welche Schülerkalender anderer Gruppierungen, welche in der Bundesjugendvertretung sind, wurden so unterstützt?

6. Sind Sie bereit im Schülerkalender jeder Gruppierung, welche in der Bundesjugendvertretung ist, im selben Umfang ein Inserat zu schalten?