11342/J XXIV. GP

Eingelangt am 12.04.2012
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten List, Schenk

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend RH-Bericht 2011/11 „Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad“

 

 

Der Bericht des Rechnungshofes 2011/11 führt  im Kapitel „Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad“  einige Empfehlungen an. Nachdem der Bundesminister gerade erst im RH-Ausschuss anwesend war, wird die Behandlung dieses Berichts noch einige Zeit dauern.

 

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

 

ANFRAGE:

 

1.      Wie viele der angeführten Empfehlungen wurden bereits umgesetzt?

2.      Welche der Empfehlungen wollen Sie aus welchem Grund nicht umsetzen?

3.      Sie erklärten im RH-Ausschuss am 14.03.2012, dass das Beschaffungswesen neu organisiert sei. Wie weit betrifft dies Empfehlung 10?

4.      Im Bericht heißt es, dass die Fehlbestände im Munitionsverbrauch einen Wert von  250 000 Euro hatten, die Ursachen dafür lückenhaft dokumentiert waren. Wurde ein diesbezügliches Fehlverhalten geahndet? Welche Maßnahmen werden Sie setzen bzw. haben Sie gesetzt, um zukünftig einen ordnungsgemäßen Munitionseinsatz zu gewährleisten?