12654/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.09.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Susanne Winter

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Maßnahmen an Österreichs Schulen gegen religiöse Radikalisierung Jugendlicher

Der Direktor des „European Strategic Intelligence and Security Center“, Claude Monique bezeichnete den Islamismus als größte Bedrohung für Europa. Regierungen und Behörden haben das Thema in den vergangenen Jahrzehnten vernachlässigt. Besonders in Österreich und Deutschland existieren verhältnismäßig große muslimische Gemeinschaften.

Besonders junge Muslime sind gefährdet in die Fänge radikaler Prediger und Gemeinschaften zu geraten. Dabei spielen Bildung und Integrationsgrad eine wichtige Rolle. Doch Analysen zeigen, dass auch muslimische Akademiker und dem Anschein nach gut integrierte Personen Gefahr laufen können sich zu radikalisieren. Dabei spielt das persönliche Umfeld eine entscheidende Rolle. Wohnort, Schule Universitäten bieten Islamisten die Möglichkeit an junge Menschen heranzutreten. Hassprediger wie Armin Bibars vollenden die Entwicklungen durch die Heranbildung islamistischer Strukturen und Organisationen. So muss etwa die Wiener Sahaba-Moschee als eines der Zentren des Islamismus bezeichnet werden. Das Internet bietet zusätzlich die Möglichkeit sich mit extremistischen Auslegungen des Islam vertraut zu machen.

Der Einschätzung Moniques zufolge könnten zehn bis 15 Prozent der jugendlichen Muslime zu radikalen Islamisten werden. Eine Bedrohung für unsere Gesellschaft, wenn nicht geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Die Studie „Deutsch-türkische Lebens- und Wertewelten“ offenbarte gravierende Fehlentwicklungen. So halten 18 Prozent der Befragten jüdische Mitbürger für „minderwertig“. Knapp zwei Drittel der Türken von 15 bis 29 Jahren halten die von Salafisten organisierte und umstrittene Koranaktion für begrüßenswert. Dieser Wert liegt wesentlich über der älteren Generation. Die muslimische Jugend beginnt sich zunehmend von westlichen Wertesystemen und Normen zu entfremden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

ANFRAGE

1. Wurden flächendeckende Programme bzw. vereinzelte Programme an Universitäten gestartet, die Jugendliche bzw. junge Erwachsene betreffend der Gefahren des Islamismus sensibilisieren und aufklären?

2. Wenn ja, welche Programme sind dies und wie hoch sind die Ausgaben dafür?

3. Wenn nein, weshalb reagiert das Bundesministerium nicht auf die beschriebene Entwicklung und schützt Jugendliche bzw. junge Erwachsene vor diesen Gefahren nicht?

4. Welche (anzuführenden) Vereine bzw. Institutionen sind mit der Aufgabe betraut, Jugendliche bzw. junge Erwachsene betreffend die Gefahren des Islamismus zu sensibilisieren und aufzuklären?