Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll1. Sitzung / Seite 28

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Wissen Sie, was moralisch wäre? – Moralisch wäre es, wenn Sie, weil Sie genau um diese Fakten wissen und weil Sie wissen, dass Dr. Martin Graf nichts vorzuwerfen ist und dass Ihre Vorwürfe gegen die „Olympia“ ins Leere gehen, ein einziges Mal nur über Ihren ideologischen Schatten springen und sagen würden, ja, wir haben es hier mit einem untadeligen Demokraten zu tun, der noch dazu von einer Partei vorge­schlagen wird, die das Recht dazu hat, diesen Vorschlag zu machen. Ganz klar, das wäre eine moralische Großtat, die wir von Ihnen leider nicht erwarten können. Insofern ist das, wie Sie sich hier heute auch aufführen, nicht überraschend. Ich gestehe Ihnen einen gewissen Frust zu, 68, 2008; viel ist nicht übrig geblieben von Ihren Träume­reien.

Sie von den Grünen sitzen seit ungefähr 20 Jahren hier in diesem Hohen Haus – und außer einer Volksanwältin, die diesen Namen vielleicht verdient, ist auch nicht viel übrig geblieben. Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, heute ein Zeichen der Tole­ranz und Ihres gelebten Demokratieverständnisses zu setzen und diesen Firlefanz einer eigenen Kandidatur hintanzustellen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)

10.29


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Mag. Stadler. 7 Minuten Gesamtrestredezeit für das BZÖ. – Bitte.

 


10.29.10

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundespräsident! Hohes Haus! Eine der Konsequenzen des Wahlergebnisses vom 28. September 2008 – über andere, Herr Kollege Faymann, müssen wir dann noch extra diskutieren, über Ansprüche auf Kanzlerschaften und Regierungsbeteiligungen – ist die Besetzung des Präsidiums des Nationalrates. Kollege Bucher als unser Klubobmann hat schon klargestellt, wir werden die Kandidatin der SPÖ in Anerkennung des Anspruches der SPÖ, wir werden den Kandidaten der ÖVP in Anerkennung des Anspruches der Österreichischen Volkspartei unterstützen – beide. Wir werden auch den Kandidaten der Freiheitlichen unterstützen, und zwar aus einem Gebot der Fairness heraus, weil der FPÖ aufgrund der Wahlentscheidung dieser Anspruch schlichtweg zusteht. Es ist ein Sündenfall, Herr Kollege Strache, wenn man diese Ansprüche nicht durchgängig anerkennt. Im Jahr 2006 war das leider nicht der Fall. Das heißt, die Lehre daraus ist, Ansprüche, wenn sie der Wähler einmal zugewiesen hat, auch anzuerkennen, und deswegen tun wir das heute auch. (Beifall beim BZÖ.)

Die Rede des Kollegen Cap war bemerkenswert, weil er der Erste und Einzige war, der das Verbotsgesetz thematisiert hat. Ja, lieber Josef Cap, das ist deine Feel-good-Koalition, die du hier vorbereitest. (Beifall beim BZÖ.) Er ist ja deswegen schon so nahe mit seiner Fraktion gerückt. Der Linksruck der FPÖ ist ja unübersehbar, es drängt ihn ja buchstäblich zu dir hin. Mittlerweile seid ihr ja schon auf Tuchfühlung. Du kannst ihm in Zukunft deine Befehle schon zuflüstern. Noch eine Wahl und er sitzt dir nicht nur metaphorisch, sondern auch noch physisch auf dem Schoß, meine Damen und Herren, Hohes Haus! (Neuerlicher Beifall beim BZÖ. – Abg. Strache: Ihr sitzt am Schoß der Grünen!)

Und dann lässt es der Kollege Cap offen, ob jetzt die SPÖ den Abgeordneten Graf wählt oder nicht. Wir sind aus deiner Rede eigentlich nicht schlauer geworden. Wählt ihr ihn oder wählt ihr ihn nicht? Du hast das Verbotsgesetz thematisiert, hast Martin Graf unterschoben, er sei für die Abschaffung des Verbotsgesetzes. Heißt das aber jetzt nichts? Wir werden das sehr genau beobachten, weil du zumindest auch versucht hast, dich hier irgendwie im Rahmen der Feel-good-Koalition durchzuschwindeln, die du mit Heinz-Christian Strache hast.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite