Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 214

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den Tourismus stärken. Der Tourismus bietet, wie wir alle wissen, vor allem vor Ort Ar­beitsplätze für die Menschen.

Auch die heutige Maßnahme trägt wieder ein Stück dazu bei, die Branche zu stärken. Wie wir alle miteinander wissen, handelt es sich nämlich nicht um eine Maßnahme al­lein, Herr Kollege Kogler, sondern ist letztlich die Summe der Maßnahmen ausschlag­gebend, dass die Konjunktur wieder entsprechend belebt wird. Es ist nicht eine einzel­ne Aktivität, sondern es handelt sich um eine Summe von Maßnahmen! (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.)

Gerade diese Investitionen in der Tourismus- und Freizeitbranche – wenn beispiels­weise ein Gaststättenbetrieb die Zimmereinrichtung erneuert – kommen der lokalen Wirtschaft vor Ort zugute, und es ist wesentlich, dass man jetzt in diesem Bereich An­reize schafft beziehungsweise ökonomische Maßnahmen setzt. Wenn etwa der alte Öl­kessel durch energieeffizientere Maßnahmen ersetzt wird, dann ist das etwas, was dem Qualitätstourismus zugute kommt, für die Umwelt große Qualität hat und für die regionale Beschäftigungspolitik von großer Wirkung und Bedeutung ist.

Ich glaube aber, dass auch die Verdoppelung der ÖHT auf 500 Millionen € ein wesent­licher Aspekt in diesem Zusammenhang ist, und ich erhoffe mir auch viel von der Erhö­hung der Tourismusförderungen für die nächsten zwei Jahre.

So können wir die Tourismusbranche, die einen wesentlichen Bestandteil der österrei­chischen Wirtschaft und auch der Beschäftigung darstellt, stärken, und ich meine, dass das ein wesentlicher Punkt zur Stärkung der regionalen Wertschöpfung ist. Ich fordere Sie daher auf, auch dieser Vorlage Ihre Zustimmung zu geben! (Beifall bei der SPÖ.)

18.37


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Bartenstein. – Bitte.

 


18.37.35

Abgeordneter Dr. Martin Bartenstein (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Gewissermaßen im Rahmen der Konjunkturbelebung Teil II hat die Steuerreform hoffentlich doch ihren Einfluss auf das Konsumverhalten der Ös­terreicherinnen und Österreicher. Es geht jetzt darum, die Investitionen hoch zu halten und Prognosen möglichst nicht wahr werden zu lassen, die besagen, dass die Investi­tionen in unserem Lande zurückgehen werden.

700 Millionen € sind nicht wenig. Im Übrigen, Herr Kollege, trifft das die Gemeinden ebenso wie den Bund und die Länder. So ist das, wenn man steuerlich Maßnahmen setzt. Es ist auch allemal gescheiter, Abschreibungsmöglichkeiten zu verbessern, als Prämien zu zahlen, denn dort werden Mitnahmeeffekte deutlich teurer. Das haben wir zuletzt auch erlebt. 700 Millionen € sind, wenn die Planzahlen des Finanzressorts auf­gehen, nicht wenig, und sie sind eine tatsächliche Hilfe, um die Investitionen hoch zu halten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, das auf zwei Jahre zu befristen, macht ebenfalls Sinn, denn Österreichs Unternehmer gehen rational und sehr sachbezogen vor, wenn sie Investitionen planen. Wann diese Investition letztlich aber getätigt wird, ist oft auch eine emotionale Entscheidung – und da kann ein Investitionsanreiz im Sin­ne einer vorzeitigen Abschreibung, wie hier vorgesehen, durchaus nützen.

Ich lade Österreichs Investoren ein, davon Gebrauch zu machen, insbesondere in den nächsten 24 Monaten! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.39


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Riepl. – Bitte.

 


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