NATIONALRAT

 

 

 

            Der     N a t i o n a l r a t     setzt seine am 26. Mai 2009 unterbrochene Sitzung am  Mittwoch, dem 27. Mai 2009, um 9 Uhr  fort.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

1.)	Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2009 bis 2012 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013 erlassen werden (199 d.B.)
	Berichterstatterin: Abg. Gabriele    T a m a n d l
2.)	Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (111 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2009 (Bundesfinanzgesetz 2009 - BFG 2009) samt Anlagen (200 d.B.)
	Berichterstatterin: Abg. Gabriele    T a m a n d l
3.)	Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (112 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2010 (Bundesfinanzgesetz 2010 - BFG 2010) samt Anlagen (201 d.B.)
	Berichterstatterin: Abg. Gabriele    T a m a n d l

 

Wien, 2009 05 26

 

Mag. Barbara    P r a m m e r 

Präsidentin

 

 

Marianne    H a g e n h o f e r  Schriftführerin

Anna    F r a n z  Schriftführerin

./.

 

 

 

 

A v i s o

 

 

Folgende Gliederung der Debatten ist vorgesehen:

 

                               Wirtschaft, Familie und Jugend

                               Untergliederung   40          Wirtschaft

                               Untergliederung   33          Wirtschaft (Forschung)

                               Untergliederung   25          Familie und Jugend

 

anschließend:        Wissenschaft und Forschung

                               Untergliederung   31          Wissenschaft und Forschung

 

anschließend:        Gesundheit

                               Untergliederung   24          Gesundheit

 

anschließend:        Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

                               Untergliederung   20          Arbeit

                               Untergliederung   21          Soziales und Konsumentenschutz

                               Untergliederung   22          Sozialversicherung

 

 

 

            Die Unterbrechung der Budgetdebatte wird jeweils dann erfolgen, wenn die vorgesehenen Themenschwerpunkte abgeschlossen sind.

 

            Die Fortsetzungen der unterbrochenen Sitzung des Nationalrates sind jeweils für

 

                                    Donnerstag, den 28. Mai 2009, um 9 Uhr    sowie

                                    Freitag, den 29. Mai 2009, um 9 Uhr

 

in Aussicht genommen.

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            Nach Schluss der 23. Sitzung finden zwei weitere (24. und 25.) Sitzungen statt, in denen die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen und Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.

 

 

Wien, 2009 05 26