Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll26. Sitzung, 16. Juni 2009 / Seite 91

lung zu den Pflegegebühren bei Krankenhausaufenthalte und Therapien von Kindern unter 18 Jahren umzusetzen.“

*****

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. – Bitte.

12.58.35

Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Minister! Hohes Haus! Als Arzt habe ich mir in meiner Tätigkeit zwei Prinzipien angewöhnt: erstens: genau hinschauen – wer nicht genau hinschaut, kann nämlich nichts sehen –; zweitens: Nur wer eine genaue Diagnose stellt, kann auch die richtige Therapie machen.

Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich glaube, wir alle hier sind eigentlich „kleine Ärzte“ oder gefordert als „kleine Ärzte“, denn die Tätigkeit eines Parlamentariers unter­scheidet sich oft gar nicht so sehr von der Tätigkeit eines Arztes: Wer genau arbeitet, wird bessere Ergebnisse erzielen. Genauso ist es auch beim Thema Kindergesund­heitsplan. (Präsident Dr. Graf übernimmt den Vorsitz.)

Brauchen wir überhaupt solche Pläne?, werden viele fragen. Jawohl! Ich möchte keine willkürliche Versorgung und auch keine Zufallsversorgung, sondern ich möchte genau wissen, wo etwas notwendig ist. Glauben Sie mir, als Wiener, als Meidlinger weiß ich ziemlich genau, was in meinem nächsten Umfeld vor sich geht, aber es wäre wirklich vermessen, würde ich sagen, ich weiß, was in Vorarlberg oder in der Steiermark vor sich geht oder was man dort braucht.

Deshalb brauchen wir Fachleute und Experten, die uns sagen: Was ist Sache, was brauchen wir überhaupt, und wo brauchen wir es? – Es kann nicht das Ziel sein, dass wir irgendeinen Wildwuchs haben, sondern wir brauchen wirklich zielgerechte Pläne, über die man auch diskutieren kann. Nur dann, wenn man einen Plan hat, den man ge­meinsam beschließt – denn nur etwas, was gemeinsam getragen wird, wird auch um­gesetzt, sonst produzieren Sie Pläne für die Tischlade –, nur dann, wenn man einen Plan hat, kann man später auch ein Ziel verfolgen und das Ziel überprüfen. Ein ganz wichtiger Punkt ist nämlich die Zielüberprüfung.

Qualität heißt für mich nicht nur, dass man irgendwelche Berge von Daten in irgend­welchen Laden verschwinden lasst – ich verweise auf die „Qualitäts-Bürokratie“, die sich da international aufbaut –, sondern Qualität hat für mich auch einen ethischen Aspekt. Qualität heißt: Wie gehe ich mit den Kleinsten, den Schwächsten der Gesell­schaft um?

Darum ist mir die Initiative der Kinderärzte Waldhauser und Thun-Hohenstein sehr, sehr wichtig! Auch wenn Sie sagen, da haben wir Defizite, uns fehlen da 70 Millio­nen € – soll sein, ich kann das nicht im Detail nachprüfen. Eines weiß ich aber ganz bestimmt: Ich weiß, dass viele Kinder in einer Armuts-Bildungs-Falle sind. Wenn die Eltern mangelnde Bildung haben, aber auch arm sind, dann ist die Gefahr sehr, sehr groß, dass sie den Zugang zum öffentlichen Gesundheitssystem nicht finden. Was können die kleinen Kinder dafür, dass die Eltern auch nichts dafür gekonnt haben?

Das ist ja die Kernfrage! Wenn sie dann kein Angebot, kein niedrigschwelliges Kassen­angebot haben, Herr Minister, dann gibt es einen hundertprozentigen Selbstbehalt. Dann brauchen wir nicht über 3, 4 oder 5 € zu reden, denn wenn einer etwas nicht be­kommt, dann kann er es sich höchstens privat zukaufen.