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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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30. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXIV. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 8. Juli 2009

 

 


Stenographisches Protokoll

30. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIV. Gesetzgebungsperiode                        Mittwoch, 8. Juli 2009

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 8. Juli 2009: 23.29 – 23.29 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Berichte ........................................................................................................................... 4

III-79: Kunstbericht 2008; Bundesregierung

III-80: Kulturbericht 2008, BM f. Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (2009/AB zu 2008/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (2010/AB zu 2028/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen (2011/AB zu 2171/J)

der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kol­leginnen und Kollegen (2012/AB zu 1999/J)

der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kol­leginnen und Kollegen (2013/AB zu 2001/J)

der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen (2014/AB zu 2003/J)


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll30. Sitzung / Seite 2

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeord­neten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen (2015/AB zu 2007/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeord­neten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (2016/AB zu 2023/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeord­neten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (2017/AB zu 2024/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeord­neten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (2018/AB zu 2025/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeord­neten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (2019/AB zu 2026/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeord­neten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen (2020/AB zu 2044/J)

des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport auf die Anfrage der Abgeord­neten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen (2021/AB zu 2040/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen (2022/AB zu 2138/J)


23.29.06


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll30. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 23.29 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.

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Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Faul, Praßl, Dr. Pilz, Mag. Lunacek und Frau Klubvorsitzende Dr. Glawischnig-Piesczek.

23.29.13Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 2009/AB bis 2022/AB.

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 701/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Anpassung der Funktionsdauer der Behindertenvertreter im öffentlichen Dienst an die Funktionsdauer der Personalvertreter;

Gesundheitsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (237 d.B.),

Antrag 699/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes bei Rezeptabrechnungen;

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 697/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend eindeutige Kennzeichnung von Schinkenimitaten,

Antrag 698/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelkennzeichnungspflicht in der Gastronomie,

Antrag 706/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Verbot der Herstellung und des Verkaufs von „Schummelschinken“;

Kulturausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen geändert wird (238 d.B.);

Umweltausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird (UVP-G-Novelle 2009) (236 d.B.);


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll30. Sitzung / Seite 4

Unterrichtsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (292 d.B.);

Verfassungsausschuss:

Antrag 700/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Walter Rosenkranz, Herbert Scheibner, Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kol­legen betreffend Unterausschuss des Verfassungsausschusses „Verwaltungsreform“,

Antrag 703/A(E) der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Pauschalabgeltung nach der Reisegebühren-Verordnung für Polizeibeamte, die einer Dienststelle in Wien, einer anderen Landeshauptstadt oder einem gleichgelager­ten Ballungszentrum mit großer räumlicher Ausdehnung zur dauernden Dienstleistung zugewiesen sind;

Verkehrsausschuss:

Antrag 704/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Pilotprojekt Elektromobilität;

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bundesgesetz, mit dem das Abschlussprüfungs-Qualitätssicherungsgesetz und das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz geändert werden (312 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert werden (Bergbauabfallgesetz) (313 d.B.);

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Kulturausschuss:

Kunstbericht 2008 der Bundesregierung (III-79 d.B.),

Kulturbericht 2008 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-80 d.B.).

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Präsident Fritz Neugebauer: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 9. Juli 2009, um 9 Uhr ein.

Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.

Die Sitzung wird mit einer Fragestunde eingeleitet werden.

Gute Nacht! Diese Sitzung ist geschlossen.

23.29.38Schluss der Sitzung: 23.29 Uhr

 

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