Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 185

Im Übrigen bin ich der Meinung, Österreich braucht ein eigenständiges, starkes und engagiertes Umweltministerium. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Vock.)

17.32

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Aubauer. – Bitte.

 

17.32.49

Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es ist schön, dass wenigstens beim Thema Tierschutz alle Parteien hier so konstruktiv zusammenarbeiten können. Gemeinsame Anstrengun­gen bringen auch Erfolg – und diese Anstrengungen werden auch bei unseren Gästen ankommen. Herzlich willkommen, sage ich unseren Gästen aus Kärnten, Freunde des Abgeordneten Obernosterer. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bucher.)

Werte Kolleginnen und Kollegen, wir haben in Österreich beim Tierschutz ein sehr ho­hes Niveau. Es gibt keine Henne mehr, die in Österreich im Käfig sitzt. Aber in der EU schaut es nicht so gut aus, viel Tierleid wird importiert. Und deswegen drängen wir die EU, unsere höheren österreichischen Standards zu übernehmen.

Dringender Handlungsbedarf besteht, so meine ich, im Bereich Tierversuche – Kollegin Brunner hat es schon angesprochen. Für kosmetische Cremes, Shampoos, Waschmit­tel, Putzmittel werden zahlreiche Tierversuche durchgeführt; mitunter sind diese vorge­schrieben, oft wären sie aber auch vermeidbar.

Es ist notwendig, weitere, nichttierische Versuchsverfahren zu entwickeln. Das heißt, wir verlangen klare Zielvorgaben für die Reduzierung von Tierversuchen. Peilen wir eine „Vision Zero“ an: keine Tierversuche, kein Tierleid. Das ist das Ziel, dafür wollen wir in der EU gemeinsam Druck machen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

17.34

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.

 

17.34.41

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Leben und leben lassen, das ist gerade beim Tierschutz ein ganz wichtiger Grundsatz. Ich denke, dass wir mit dem heutigen Gesetz der Rolle Österreichs, Vorreiter in Europa zu sein, gerecht werden und einen Beitrag dazu leis­ten, dass Produkte, die von Tieren stammen, in Österreich aus Tierschutzgründen ver­boten werden können und verboten werden.

Ich danke Ihnen dafür, dass Sie diesen klaren Beitrag zum Tierschutz – und das als Erste in Europa – leisten.

Ich danke Ihnen für den Fünf-Parteien-Antrag, weil dieser deutlich macht, dass für die­ses Parlament Tierschutz sehr, sehr wichtig ist und dass es auch bereit ist, für den Tierschutz Maßnahmen zu setzen, die in der Praxis auch funktionieren.

Ich erlaube mir, Ihnen bekannt zu geben, dass wir ein Thema, das uns im Bereich des Tierschutzes lange beschäftigt hat, heute erledigen konnten. Wir haben heute unter­schrieben – das Land Niederösterreich, die Gemeinde Gänserndorf, der Bund und das Gut Aiderbichl –, wie wir in Zukunft mit den Schimpansen aus Gänserndorf umgehen wollen. Das haben wir heute geregelt. Insofern ist das ein guter Tag für die Tiere.

Es ist eine Vereinbarung zustande gekommen, und wir können einen wichtigen Beitrag für den Tierschutz leisten. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.36